Neue OZ: Kommentar zu Verkehr
Osnabrück (ots)
Langfristig attraktiv?
Die Freigabe der Hansalinie war vor allem eins: eine Werbeveranstaltung für das Finanzierungskonzept einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). Schließlich rollt der Verkehr seit Tagen ungestört und auf sechs Spuren zwischen Bremen und Hamburg.
Da blieb den Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft nur noch, sich selbst auf die Schulter zu klopfen: Zum ersten Mal ist eine Autobahnbaustelle auf diese Art fertiggestellt worden. Die beteiligten Firmen werden die kommenden Jahrzehnte das Teilstück betreiben und dafür an der Lkw-Maut beteiligt. Wenn das klappt, ist davon auszugehen, dass das Modell schnell Schule macht. Wundert es da wirklich, dass die Strecke viel früher als geplant freigegeben worden ist? Man stelle sich vor, es hätte Verzögerungen wie bei so mancher von öffentlicher Hand getragenen Baustelle gegeben. Das wäre Wasser auf die Mühlen der Gegner von ÖPP-Projekten gewesen. Die zweifeln ohnehin das wichtigste Argument der Befürworter an: dass der Steuerzahler günstiger dabei wegkommt.
Aber Achtung: Läuft der Vertrag aus, fällt der Teilabschnitt samt Kosten zurück an den Bund. Es scheint fraglich, ob der Betrieb einer Autobahn allein durch Lkw-Maut und gegebenenfalls staatliche Zuschüsse langfristig für Unternehmen attraktiv ist. Ganz sicher wäre das wohl erst dann der Fall, wenn die Pkw-Maut käme.
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