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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
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Wahlen
Niedersachsen

Osnabrück (ots)

Ein Stück nach links

Seit 18 Jahren sind die Grünen in Niedersachsen von den Fleischtöpfen der Macht entfernt. Spürbar ist, dass sie förmlich danach lechzen, diesen Zustand im Januar zu beenden.

Nimmt man als Gradmesser nur die Umfragen, dann hat die Partei auch beste Chancen, zusammen mit der SPD das Ruder im Land zu übernehmen. Mit Werten von 15 Prozent schwimmen die Grünen auf einer Woge der Zustimmung. Doch Vorsicht ist geboten: Auch bei vorherigen Wahlen konnten die Grünen ihr Potenzial, wie es sich in Umfragen darstellt, nicht abrufen. Außerdem ist diesmal mit den Piraten neben der Linkspartei noch zusätzliche Konkurrenz an Bord.

Vielleicht lag es auch daran, dass die Grünen sich jetzt ein Stück weiter links positionieren. Ausdruck fand dies vor allem im Beschluss, den Verfassungsschutz ersatzlos abzuschaffen. Von den Linken und der Parteijugend gegen den Vorstand durchgeboxt wurde auch die Entscheidung, Gorleben kategorisch als Atommüll-Standort auszuschließen und damit wohl einen Endlager-Konsens zu blockieren. Man sieht: Ganz grün sind sich die Grünen nicht.

Unabhängig davon haben sich nun die Fronten endgültig geklärt. Es wird einen ausgeprägten Lagerwahlkampf geben: Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Ob es dann für die Grünen zum Regieren reicht, ist noch nicht ausgemacht.

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Telefon: +49(0)541/310 207

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