All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Koalition
Rösler

Osnabrück (ots)

Theaterdonner

Offener Streit in der Koalition: Je näher die Wahlen in Niedersachsen und Bayern sowie die Bundestagswahl rücken, desto schärfer diskutieren CDU, CSU und FDP über zentrale Projekte ihrer Regierung. Ein handlungsfähiges Bündnis stellt man sich anders vor. Droht jetzt weitgehend Stillstand?

Es gibt tatsächlich tiefe Differenzen zwischen den Koalitionspartnern, vieles ist aber auch nur Theaterdonner. Vor allem die FDP ist angesichts desaströser Umfragewerte auf solche Inszenierungen angewiesen. Wer genau hinschaut, der erkennt freilich schon jetzt die Hintertürchen, die sich Philipp Rösler offen hält. Der FDP-Chef stört sich vor allem daran, dass das Betreuungsgeld noch nicht gegenfinanziert ist, stellt es aber nicht vollständig infrage. So bleibt die Möglichkeit eines Kompromisses erhalten.

Ähnliche Spielchen auch bei der SPD: Im Streit um die Rente mit 67 macht Parteichef Sigmar Gabriel zur Bedingung, es müssten mehr Jobs für ältere Beschäftigte her. Das erfreut den linken Flügel der SPD, ist aber nur die Bekräftigung früherer Beschlüsse. Dass die Genossen sich komplett vom höheren Renteneintrittsalter abwenden, ist nicht zu erwarten. Denn damit würden sie ihrem Kandidaten Peer Steinbrück, einem Verteidiger der Rentenreformen, Knüppel zwischen die Beine werfen. Es lohnt sich mithin mehr denn je, Politparolen zu hinterfragen - die der Koalition ebenso wie die der Opposition.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 19.10.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Somalia / Piraten

    Osnabrück (ots) - Täter und Opfer zugleich Vor rund 600 Jahren soll Seeräuber Klaus Störtebeker in Hamburg geköpft worden sein. Nun endete in der Hansestadt der erste Piratenprozess auf deutschem Boden seit Jahrhunderten. Die Richter verhängten in dem fairen Mammutverfahren gegen zehn Somalier Haftstrafen von bis zu sieben Jahren. Sie hatten den deutschen Frachter "Taipan" gekapert, die Mannschaft in Geiselhaft ...

  • 19.10.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Energiewende

    Osnabrück (ots) - Holt die Bürger ins Boot Deutschland steckt mittendrin in der Energiewende. Ob sie gelingt, ist aber längst nicht klar. Deshalb ist es wichtig, sie weiterhin aktiv zu gestalten, wie auch eine neue Studie der IHK Osnabrück, Emsland, Grafschaft Bentheim betont. Dabei müssen die Chancen der Energiewende fair bewertet werden. Bisher hat sie positiv vor allem auf ländlich geprägte Regionen gewirkt, was auch für Niedersachsen gilt. Windkraft und Biomasse ...

  • 19.10.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Medien / Bücher

    Osnabrück (ots) - Unnötige Blockade Der Online-Händler Amazon hat erst die deutsche Buchhandelsverlagslandschaft ordentlich aufgemischt, jetzt ist offenbar das Bibliothekswesen dran: Der Branchenriese startet seine digitale Leihbücherei für die Besitzer seiner Lesegeräte. Eine Jahresgebühr berechtigt das Leihen von Büchern auf unbegrenzte Zeit, jedoch jeweils immer nur ein Buch. Die E-Book-Ausleihe der Bibliothek ...