All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bundeshaushalt

Osnabrück (ots)

Im Spannungsverhältnis

Selten wurde die Debatte über den Bundesetat derart stark von Brüssel überschattet wie in diesem Jahr. Die Scheinwerfer richteten sich gestern auf das Gipfeltreffen zur Haushaltsplanung der EU. Während die europäischen Länder um Billionen feilschten, verabschiedete das Parlament in Berlin relativ geräuschlos den 302 Milliarden Euro schweren Bundeshaushalt.

Zweifellos gehören während der Haushaltswoche die Redeschlachten zwischen Regierung und Opposition zum Ritual, gerade mit Blick auf die nächste Wahl. Daher wundert es nicht, dass SPD, Linke und Grüne der Koalition zu wenig Ehrgeiz beim Sparen vorwarfen. Nur das Gegenteil hätte erstaunt. Wenn jedoch tatsächlich gekürzt wird, wie beim Entwicklungsetat, ist der Aufschrei stets groß.

Bemerkenswert ist aber schon, dass die Opposition mit ihrer Kritik nicht allein steht: Am 7. November mahnten die fünf Wirtschaftsweisen einen konsequenteren Sparkurs an, jetzt betont Bundesbankpräsident Jens Weidmann, er habe sich von der Regierung ein ambitionierteres Herangehen gewünscht.

Diese Äußerungen gehen über das übliche Parteiengeplänkel hinaus. Zumal der Bundesregierung die wirtschaftliche Entwicklung, die günstige Lage auf dem Arbeitsmarkt und die niedrigen Zinsen finanzpolitisch entgegenkommen.

Doch die Koalition muss zugleich ihre europäischen Verpflichtungen und Absprachen im Blick behalten. International wird ihr vorgeworfen, nicht zu wenig, sondern zu stark zu sparen und der Weltwirtschaft Wachstumsimpulse zu entziehen. Ein Spannungsverhältnis, das sie aushalten muss.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 23.11.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Steuerabkommen

    Osnabrück (ots) - Die schärfste Waffe Das Steuerabkommen mit der Schweiz ist tot, bevor es das Licht der Welt erblicken konnte. Sein Ende kommt nicht überraschend: Früh hatte sich die SPD, die in der Länderkammer dominiert, festgelegt. Selbst wenn im Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag noch Änderungen verabredet würden, das Abkommen kann nicht über den Kopf der Schweiz hinweg modifiziert werden. Und die hat ...

  • 23.11.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Thomas Mann / Postkarten

    Osnabrück (ots) - Brosamen mit Joghurt Von einem Fortschritt für die Forschung, gar von einem Glücksfall sprechen die Experten angesichts der 81 Postkarten von Thomas an Heinrich Mann. Doch was wollen sie Neues über einen Schriftsteller erfahren, das man nicht längst weiß, vor allem auch aus seinem eigenen alltagsdetailfreudigen Munde? Doch keine Sorge, die unentwegten Mann-Forscher werden neue Erkenntnisse finden. ...

  • 23.11.2012 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Parteien / Piraten

    Osnabrück (ots) - Zum Erfolg verdammt Sie wollen den Landtag entern, doch sie standen dicht vor dem Kentern: Die niedersächsischen Piraten mussten gehörig zittern, um doch noch für die Niedersachsenwahl am 20. Januar zugelassen zu werden. Beinahe zum Verhängnis geworden ist der Partei der Versuch, die Bewerber für das Parlament basisdemokratisch und mit einem extrem komplizierten Wahlverfahren zu bestimmen. Dafür ...