Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Parteitag
Osnabrück (ots)
Steinbrück streichelt die Seele der SPD
Peer Steinbrück hat seinen Genossen aus der Seele gesprochen: Auf dem SPD-Parteitag legte er so etwas wie einen Eid auf die Sozialdemokraten ab. Mit ihm, dem Finanzexperten und Vortragsmillionär, wird die SPD im Bundestagswahlkampf für Gerechtigkeit eintreten. Sich selbst rückt er damit mehr von der Abteilung Banken in die Abteilung Soziales. Partei und Kandidat sind sich nähergekommen. Belohnt wurde Steinbrück mit einem guten Ergebnis - aber keinem herausragenden.
Bemerkenswert ist, wie konkret er geworden ist. Nicht nur hat er sich auf eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl festgelegt. Inhaltlich hat er erste Pflöcke eingeschlagen: Er tritt für einen Aktionsplan Wohnen und Stadtentwicklung ein, fordert eine Staatsministerin für Gleichstellung und will die Zuständigkeiten für die Energiewende in einem neuen Ministerium bündeln. So streichelt er die Seele seiner Partei.
Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass neben dem sozialen Gewissen auch wirtschaftliche Kompetenz zum Markenkern der SPD gehören soll. Vor dem Hintergrund der schwelenden Staatsschuldenkrise in Europa keine schlechte Entscheidung.
Das Ergebnis von 93,45 Prozent lässt sich zweifach interpretieren: Die SPD steht noch nicht komplett hinter ihrem Kandidaten. Gerhard Schröder erhielt auch keinen höheren Prozentanteil. Aber er hat als bislang einziger SPD-Mann einen Regierungswechsel in Berlin herbeigeführt.
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