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Neue OZ: Kommentar zu EU

Osnabrück (ots)

Erstaunliches Tempo

Wer glaubt, die EU sei unreformierbar und werde sich nie zu einem engeren Verbund als jetzt zusammenfinden, der sollte einmal kurz auf die Bankenaufsicht blicken. Denn als sich die Staats- und Regierungschefs im Frühjahr darauf im Grundsatz einigten, hätte kaum jemand gewettet, dass sie überhaupt kommt, geschweige denn schnell. Kaum zu glauben: Ein knappes halbes Jahr später steht das Konstrukt mit allen Details und wurde jetzt beschlossen.

Ein solches Tempo wäre früher undenkbar gewesen. Und so lassen sich auch die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels auf zweierlei Weise lesen. Auf den ersten Blick könnte man meinen, der Übergang von einer Währungs- zur Wirtschaftsunion sei auf die lange Bank geschoben und der Gipfel insofern hierbei ohne Ergebnis geblieben. Die andere Lesart ist aber die, dass sich die Staaten auf einen konkreten Fahrplan zu einer Grundsatzreform geeinigt haben. So stehen im nächsten Jahr einzelne Schritte wie Einlagensicherung, weitere Griechenlandhilfe und Pläne zur Abwicklung nationaler Krisenbanken im Mittelpunkt. Parallel laufen Vorbereitungen, um 2014 über gesamtvertragliche Änderungen der Union zu beraten und die Wirtschaftspolitik stärker zu koordinieren.

Vorher Druck zu machen hätte eh keinen Sinn. 2014 werden ein neues EU-Parlament und eine neue Kommission bestimmt - daraus wird sich vieles ergeben. Allzu große Hast würde zudem die ohnehin kritische EU-Akzeptanzfrage verschärfen.

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