Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Türkei
Patriot
Osnabrück (ots)
Freunde helfen sich
Die NATO zeigt sich mit der Türkei solidarisch und schickt jetzt Patriot-Abwehrraketen an die Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien. Rund 350 deutsche Soldaten werden sich an dem Einsatz beteiligen, der Diktator Baschar al-Assad abschrecken soll, Raketen auf das NATO-Land abzufeuern.
Deutschland stellt damit seine enge Freundschaft zur Türkei unter Beweis. Die Regierung in Ankara kann sich auf Berlin verlassen, wenn sie Hilfe anfordert. Zugleich ist klar: Die Soldaten der Bundeswehr werden nicht in ein militärisches Abenteuer geschickt. Im Gegenteil. Die Mission ist defensiv ausgerichtet. Dass es zum Ernstfall kommt, ist unwahrscheinlich. Seit fast zwei Jahren wütet in Syrien ein Bürgerkrieg, in dem bislang schätzungsweise 60 000 Menschen getötet wurden. Das Regime in Damaskus hat bisher aber noch keine Scud-Rakete auf die Türkei abgefeuert.
So schrecklich das Gemetzel ist: Den Bürgerkrieg kann die NATO von außen kaum beenden. Es wäre daher töricht, wenn sich das Militärbündnis in den Syrien-Konflikt hineinziehen ließe. Ein militärisches Eingreifen darf nicht zur Debatte stehen. Es sei denn, Assad würde am Ende seiner Tage völlig durchdrehen und Massenvernichtungswaffen einsetzen. In diesem Notfall müssten UN und NATO sofort handeln. Dann sollten aber auch China und Russland endlich einem Regimewechsel zustimmen - zumindest inoffiziell.
Michael Clasen
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