Neue OZ: Machtpolitischer Schachzug
Osnabrück (ots)
Da hätte sich die FDP über ihren 9,9-Prozent-Erfolg freuen und die Wunden pflegen können, die Rainer Brüderle, Dirk Niebel und Co. ihrem Chef Philipp Rösler und der Partei in den Tagen zuvor zugefügt hatten. Aber mitnichten, die Liberalen setzen ihre Personaldebatte nahtlos fort. Nur ist Rösler dieses Mal nicht der Getriebene. Er nutzt die Gunst des Augenblicks nach dem Wahlerfolg und zwingt seinen Widersacher Brüderle zu einer Entscheidung, die jede Personaldiskussion auf dem außerordentlichen Parteitag überflüssig macht: Brüderle nimmt Rösler nicht das Amt des Vorsitzenden, weil ihm dazu der Mumm fehlt, muss aber die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl antreten. Ein machtpolitischer Schachzug, den die wenigsten Rösler nach den letzten Wochen zugetraut hätten. Derweil bastelt die CDU nach der fünften in Folge verlorenen Landtagswahl an der Strategie für den Urnengang auf Bundesebene. Die Lehre aus Niedersachsen vom Sonntag ist, dass sie sich nicht auf die FDP als Mehrheitsbeschaffer verlassen kann. Liberale ohne eigenes Profil kosten die CDU in der Summe nur Stimmen, schaden der Union in der Gesamtwahrnehmung vielleicht sogar. Angela Merkel muss ihre Partei zunächst mit den Themen der Zukunft wie soziale Gerechtigkeit und Bildung stark machen, daneben auf die inhaltliche Selbsterneuerung der FDP hoffen. Ansonsten bleibt dann nur der Blick zu anderen hübschen Töchtern.
Ralf Geisenhanslüke
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