All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Regierung
SPD
Grüne

Osnabrück (ots)

Moderater Ansatz

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen gehen bis jetzt recht flott über die Bühne. Dass nach zwei Runden bereits vier von neun Ressorts abgehandelt wurden, kann sich sehen lassen und untermauert den großen Einigungswillen zwischen den beiden Parteien.

Inhaltlich muss man natürlich erst noch im Detail begutachten, was genau beschlossen worden ist. Die größten Einschnitte zeichnen sich bislang in der Schulpolitik ab; weitere gravierende Veränderungen könnten bei Verkehrsprojekten, in Atomfragen oder in der Landwirtschaft folgen. Und über allem thronen schließlich die Finanzen, die für die weitere Entwicklung dieses Landes von überragender Bedeutung sind.

Wenn man allerdings die bisher bekannt gegebenen Maßnahmen sieht, etwa die auf den Feldern Innen und Justiz, dann lassen sich schwerlich revolutionäre Umwälzungen ausmachen. Es ist zum Beispiel ein himmelweiter Unterschied, ob man den Verfassungsschutz auflöst oder ihm in einer Reform nur die Zuständigkeit für die politische Bildung entzieht. Offenbar ist Stephan Weil darauf erpicht, Politik moderat statt in Bürgerschreck-Manier zu betreiben. So hatte er ja auch seinen Wahlkampf angelegt. Noch indes gibt es Punkte genug, in denen sich das Bild ganz anders darstellen könnte.

Hans Brinkmann

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 04.02.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu International / Deutschland / Spanien

    Osnabrück (ots) - Augenwischerei Das Geschacher um den EU-Haushalt der nächsten Finanzperiode dürfte zu einem Hauen und Stechen werden. Auch deshalb, weil die Nacht der langen Messer auf dem EU-Gipfel Ende dieser Woche selten unter so miserablen Vorzeichen stand. Wie sehr die ökonomischen Gewichte in der EU aus der Balance geraten sind, spiegelt das Treffen ...

  • 04.02.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Museen / Kunst

    Osnabrück (ots) - Auf Grund gelaufen Neubau oder nicht? Diese Frage rührt an Grundsätzliches und trifft doch nur zu einem Teil, worum es bei der Bremer Weserburg geht. Das Museum für Gegenwartskunst liegt auf einer Weserinsel, als wäre es ein auf Grund gelaufenes Schiff. Denn das Haus, einst als Modellversuch eines Sammlermuseums Vorreiter aktueller Trends in der Kunst, steckt in einer Krise fest, die längst ...

  • 04.02.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Länderfinanzausgleich

    Osnabrück (ots) - Nicht übertreiben Wer prasst, der wird belohnt, wer sich anstrengt, der wird bestraft: Kritiker des Länderfinanzausgleichs haben es leicht, sich mit markigen Formulierungen Gehör zu verschaffen. Denn wenn ein Land zusätzliche Steuereinnahmen generiert, hat es meist nicht viel davon, weil ein großer Teil über den Finanzausgleich abgeschöpft wird. Wie reformbedürftig das System ist, zeigt auch der ...