Neue OZ: Kommentar zu Italien
Wahlen
Osnabrück (ots)
Polemiker, Populisten, Probleme
Verstehe einer die Italiener: In Massen sind sie erneut Populisten auf den Leim gegangen, die ihnen das Blaue vom Himmel versprechen oder einfach nur lautstark herumkrakeelen. Wer stabile politische Verhältnisse und vor allem ein klares Votum für pro-europäische Kräfte erwartet hatte, wurde tief enttäuscht. Stattdessen hat der Polemiker und Komiker Beppe Grillo auf Anhieb einen sensationellen Wahlerfolg erzielt. Und, schlimmer noch: Auch der gnadenlose Populist und politische Bankrotteur Silvio Berlusconi erfreut sich immer noch großer Beliebtheit. Dabei hat er seine Unfähigkeit mehrfach unter Beweis gestellt. Dass Italien tief in der Rezession steckt, extrem überschuldet ist und unter hoher Arbeitslosigkeit leidet, ist nicht zuletzt auf Berlusconis Unvermögen und seinen skrupellosen Machtmissbrauch zurückzuführen.
Bitter ist das Wahlergebnis dagegen für den in der EU hoch angesehenen Sanierer Mario Monti. Er hat den Italienern die notwendigen Reformen verordnet und ist dafür jetzt hart bestraft worden. Dazu passt, dass auch dem Mitte-links-Bündnis des Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani, das Montis Reformen im Kern fortsetzen will, der große Durchbruch versagt geblieben ist. Für die Partner Italiens in Europa ist all das extrem besorgniserregend. Denn wackelige Verhältnisse in Italien, der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone, sind Gift für die weiteren Bemühungen zur Stabilisierung des Euros.
Uwe Westdörp
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