Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Frauen
Quote
Osnabrück (ots)
Politik zum Abgewöhnen
Nein, ein großer Tag im Deutschen Bundestag war das gestern wirklich nicht - da muss man der selbst ernannten Quoten-Königin Ursula von der Leyen beherzt widersprechen. Im Gegenteil: Es kam absolut nichts heraus in dieser durch und durch verlogenen Debatte zur Frauenquote. Es ging um Macht, nicht um die Sache. Das war Politik zum Abgewöhnen.
Gut, Ministerin von der Leyen hat wieder einmal die Aufmerksamkeit auf sich gezogen - nicht wegen politischer Überzeugungskraft, sondern wegen ihres sicheren Gespürs für Macht. Aber sie siegte sich ins Abseits: Bei den eigenen Leuten war sie nie beliebt, jetzt gab es einen weiteren Sympathie-Absturz.
Und mit der Kanzlerin hat es sich die durchsetzungsstarke Ministerin endgültig verscherzt: Ihr Putschversuch - entweder Quote oder Ende der Koalition - hat Merkel ernsthaft in Schwierigkeiten gebracht. Die Kanzlerin stand blamiert da und musste sich mit einem Quotenkompromiss aus der Affäre ziehen. Souveräne Führung sieht anders aus.
Gejohle und Beschimpfungen: Auch die Oppositionsparteien gehören zu den Verlierern des Tages. Sie haben sich im Bundestag aufgeführt wie in einem Bierzelt.
Die Enttäuschung, die gesetzliche Frauenquote nicht erreicht zu haben, ließ bei einer SPD-Frau die Sicherungen komplett durchbrennen: Sie sieht Merkel in der Hölle landen. Himmel, wo führt das hin?
Beate Tenfelde
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