Neue OZ: Kommentar zu Atom
Niedersachsen
Weil
Osnabrück (ots)
Reichlich Fragen
Noch lässt sich gar nicht absehen, welche Folgen der gerichtlich verfügte Genehmigungsentzug für das Zwischenlager am Kernkraftwerk Brunsbüttel hat. Aber Fragen drängen sich reichlich auf.
Für Verwirrung sorgt zum Beispiel, dass beim Urteil über die Klage aus dem Jahr 2004 offenbar nur der Status quo von damals berücksichtigt wurde - nicht jedoch eine angeblich 2010 erfolgte Nachberechnung für einen Flugzeugabsturz vom Kaliber Airbus A 380. Geht es hier also nur um juristische Spitzfindigkeiten?
Wenn indes wegen Sicherheitsschwächen in Brunsbüttel nachgerüstet werden müsste, hat das dann nicht auch für baugleiche Zwischenlager etwa in Lingen oder Grohnde zu gelten? Hier sollen aber - anders als in Schleswig-Holstein - Kläger rechtsverbindlich gescheitert sein.
Die Dramatik hielte sich ja noch in Grenzen, wenn Brunsbüttel nicht gerade aktuell für weit höhere Weihen auserkoren wäre: Das Lager an der Elbe soll rund die Hälfte der restlichen 26 Castoren aus der Wiederaufarbeitung im Ausland aufnehmen - und ist insofern als Gorleben-Ersatz ein tragender Pfeiler im Ringen um ein neues Endlagersuchgesetz.
Würde dieser Standort wegbrechen, könnte das die ohnehin äußerst mühsamen Versuche von Bundesumweltminister Peter Altmaier erschweren, ein tragfähiges Zwischenlagerkonzept zu entwickeln. Wenn es daran sogar scheitern sollte, wäre das auch für die Politik blamabel.
Hans Brinkmann
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