Neue OZ: Kommentar zu Deutschland/EU/Banken
Osnabrück (ots)
Genug geholfen
Rund 4,5 Billionen Euro haben die europäischen Steuerzahler seit Beginn der Krise gezahlt, um strauchelnde Banken zu sanieren. Kein Wunder, dass den Finanzministern endlich der Kragen geplatzt ist. Die neue Bankenrettung ist keine Zumutung. Sie stellt lediglich die unter normalen Geschäftsleuten übliche Haftung wieder her.
Wenn ein Unternehmen in Schieflage gerät, sind die Eigentümer, Anteilseigner und Gläubiger für die Rettung verantwortlich. Der Staat kann als Letztes einspringen. Aber es darf in der Tat nicht so sein, dass die Institute und ihre Gremien sich bei Geschäftserfolgen mit Dividenden die Taschen füllen, bei roten Zahlen aber nach Steuergeldern rufen.
Die Finanzmarktreform der EU zeigt eine unmissverständliche rote Linie: Wer Verantwortung in einer Bank hat, kann auch zur Verantwortung gezogen werden. Das beginnt bei den Managern, deren Bonus-Zahlungen von den Bilanzen abhängen. Und das endet bei der Frage, wer für die Sanierung eines Hauses zahlen muss.
Diese Deutlichkeit ist nötig, um die Voraussetzungen für eine Bankenunion zu schaffen. Wenn in einigen Monaten die gemeinsame europäische Aufsicht ihre Arbeit beginnt, wird sie einen Blick in die Geschäftsbücher werfen. Spekulationen zufolge dürften dabei faule Papiere von über einer Billion Euro zutage gefördert werden - Zündstoff genug für eine neue Bankenkrise.
Detlef Drewes
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