Neue OZ: Kommentar zu Türkei
Ägypten
Osnabrück (ots)
Alte Feindbilder
Wohl in keiner anderen Hauptstadt wird das Geschehen in Ägypten mit so großer Sorge verfolgt wie in Ankara: Denn der gestürzte ägyptische Präsident Mursi war nicht nur ein wichtiger Verbündeter des türkischen Premierministers Tayyip Erdogan im Nahen Osten. In vielen Bereichen gab es auch eine enge Zusammenarbeit.
Vor allem aber die Tatsache, dass Mursis Sturz durch einen Militärputsch herbeigeführt wurde, sorgt für Alarmstimmung bei der AKP. Vor dem Hintergrund der Proteste im eigenen Land werden offenbar alte Ängste wieder wach: Seit 1960 wurden in der Türkei vier demokratisch gewählte Regierungen durch einen Putsch der Armee aus dem Amt gejagt. Und noch 2007 drohte auch Erdogan ein solches Schicksal, wenngleich er den Machtkampf mit den Streitkräften in der Folge für sich entscheiden konnte: Ehemals führende Köpfe der Armee sitzen nach Prozessen wegen angeblicher oder tatsächlicher Putschpläne hinter Gittern.
Dass Erdogan in Krisenzeiten wie jetzt eine Verschärfung des internen Dienstgesetzes des Militärs in Hinblick auf die Möglichkeit zu putschen ankündigt, macht deutlich, wie nervös er dennoch ist. Und es zeigt darüber hinaus, dass er im Konflikt mit der Demokratiebewegung nach wie vor auf die Pflege alter Feindbilder setzt. Dabei braucht die Türkei nichts mehr als neue Ideen zur Überwindung der Spaltung der Gesellschaft.
Waltraud Messmann
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