All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu USA
Geheimdienste
Deutschland
Freihandelsabkommen

Osnabrück (ots)

Stunde der Diplomatie

Der frühere US-Geheimdienstler Edward Snowden hätte die Diskussion über amerikanische Spionage zu keinem besseren Zeitpunkt auslösen können. Denn die Wirtschaftsmächte EU und USA sprechen jetzt darüber, wie sie in Zukunft auf dem Weltmarkt miteinander umgehen wollen. Auf den Tisch muss dabei, dass die USA europäische Unternehmen zu Wettbewerbszwecken ausspähen, wovon Fachleute seit Langem wissen. Die Frage, wie US-Dienste - im Verbund mit amerikanischen Unternehmen wie Facebook - mit den persönlichen Daten europäischer Bürger umgehen, ist damit eng verflochten. So wie bisher darf es nicht weitergehen.

Das Dumme ist nur, dass deutsche Behörden bei der Terrorabwehr von den Methoden der US-Nachrichtendienste profitieren. Die Bundesregierung kann sich vor diesem Hintergrund nicht mehr zum Wortführer der Kritiker machen, sie verliert sonst jegliches Verhandlungsgewicht.

Um die Chance der Gespräche dennoch im Sinne eines besseren Datenschutzes für EU-Bürger zu nutzen, ist Diplomatie gefragt: Druck ausüben muss vor allem die EU-Kommission, Deutschland sollte sie nur aus der zweiten Reihe unterstützen. Denn die Kommission dürfte unter allen europäischen Akteuren am wenigsten durch Geheimdienstverwicklungen belastet sein.

Christian Schaudwet

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 08.07.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Außenhandel / Konjunktur

    Osnabrück (ots) - Trübe Aussichten Krise? Welche Krise? Bislang schienen die massiven Probleme in der Euro-Zone keine besonderen Auswirkungen auf die Bundesrepublik zu haben. Während andere Länder in die Rezession absackten, ging es hierzulande bergauf. Dies wird sich jetzt womöglich ändern. Es gibt klare Hinweise, dass die Krise Deutschland doch noch erreichen und das Wachstum dämpfen könnte. Die Export- und ...

  • 07.07.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Motorsport / GP Deutschland / Nürburgring

    Osnabrück (ots) - Kontraste Der Deutschland-Grand-Prix gehörte zum Spannendsten, was die Formel 1 in den letzten Monaten zu bieten hatte. Packende Positionskämpfe, relativ stabile Reifen und ein Finish, das der ehrwürdige Ring schon lange nicht mehr gesehen hat. Dazu ein Sieger, der den Heimfluch bannte und die Grüne Hölle strahlend blau erscheinen ließ. Sebastian Vettel scheint den Höhepunkt seiner Karriere ...

  • 07.07.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Geheimdienste / Datenschutz

    Osnabrück (ots) - Verfall der demokratischen Kultur Einem Geheimdienst ist es nicht übel zu nehmen, wenn er seine Arbeit so gut wie möglich machen will. Die Frage ist nur, woran diese Qualität gemessen wird. In Deutschland zählt zu den Kriterien neben dem Beschaffen von Informationen, rechtsstaatlich zu handeln und dabei einer parlamentarischen Kontrolle standzuhalten. So viele nützliche Daten ein Dienst also auch ...