Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments
Osnabrück (ots)
Europaparlamentarier warnt vor wachsender EU-Feindschaft in Deutschland wegen Untersuchung des Exportüberschusses durch Brüssel
Elmar Brok: "Gefahr ist groß, dass die Menschen das falsch verstehen"
Osnabrück.- Der EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) hält die von Kommissionspräsident José Manuel Barroso angekündigte Untersuchung des deutschen Exportüberschusses für geeignet, anti-europäische Gefühle in Deutschland zu schüren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments: "Die Gefahr ist groß, dass die Menschen das falsch verstehen. Die Kommission muss jetzt ganz klar sagen, worum es ihr eigentlich geht." Als Folge der Untersuchung dürfe es keinesfalls dazu kommen, dass Deutschland wirtschaftlich geschwächt werde. "Vielmehr müssen nun Wege gefunden werden, wie die schwachen EU-Staaten gestärkt werden können. Ich hätte mir gewünscht, dass die Kommission diesen Punkt in ihrer Ankündigung deutlicher herausstellt", so Brok. Die Untersuchung sollte auch in Deutschland als Chance begriffen werden, sage der CDU-Politiker. "Wir können nun ganz klar festlegen, welche Reformen noch in Italien, Spanien oder Griechenland notwendig sind." In Deutschland seien entsprechende Reformen zur Stärkung der Wirtschaft bereits umgesetzt worden - "nicht nur von der Politik, sondern insbesondere auch von den Unternehmen, die innovative und begehrte Produkte anbieten". Die Kommission müsse bei der Untersuchung außerdem stets im Blick haben, dass die EU-Staaten nicht nur untereinander im Wettbewerb stünden, sondern vor allem mit den USA oder China.
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