All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Volker Kauder, Unions-Fraktionschef

Osnabrück (ots)

Unions-Fraktionschef: SPD-Votum zu Koalitionsvertrag geht positiv aus

"Es geht schließlich um die Zukunft der Parteiführung" - Kauder will über Mindestlohn erneut diskutieren

Osnabrück.- Unions-Fraktionschef Volker Kauder geht fest davon aus, dass es zur Großen Koalition kommt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Kauder zur Frage nach einem Plan B, die SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag werde positiv ausgehen. Die SPD-Basis entscheide Mitte Dezember schließlich auch über die Zukunft ihrer kompletten Führung. Ein Bündnis mit der Union gebe es aber nicht um jeden Preis. "Es gilt: Nein zu Steuererhöhungen, keine neuen Schulden und Ja zur Mütterrente", betonte der CDU-Politiker. Mit Blick auf ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Partnerschaften sagte er: "Das geht mit uns gar nicht."

Der Vorsitzende von CDU/CSU im Bundestag hält es auch für nötig, beim Mindestlohn mit der SPD über die Rahmenbedingungen noch einmal zu diskutieren. "Der Mindestlohn darf kein Jobkiller werden", warnte Kauder. Er rechne aber damit, "dass irgendwo die 8,50 Euro auftauchen" im Koalitionsvertrag, weil dies für die SPD ein ganz wichtiger Punkt sei.

Eine Neuwahl hielt Kauder weder für notwendig noch wahrscheinlich. Dafür hätten die Bürger auch wenig Verständnis. Der CDU-Politiker erwartete ferner, dass die Große Koalition im Bund vier Jahre hält. Es komme nicht vorzeitig zum Bruch und zu Rot-Rot-Grün. Die Mehrheiten im Bundestag wären so knapp, dass die SPD dieses Risiko nicht eingehe, meinte Kauder.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 20.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Missbrauch

    Osnabrück (ots) - Nach der Verjährung bleibt die Verantwortung Nein, die Zeit heilt eben nicht alle Wunden. Das wird am Beispiel des 66-jährigen Osnabrückers deutlich, der erst im Rentenalter die Stärke aufbringt, sich mit den Verletzungen auseinanderzusetzen, die ihm als Kind zugefügt wurden. Für eine strafrechtliche Aufarbeitung ist es wohl zu spät. Die Beschuldigten sind entweder namentlich nicht bekannt, oder sie leben nicht mehr, die Akten sind verschwunden, und ...

  • 20.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Koalition

    Osnabrück (ots) - Wann platzt die Inszenierung? Verhandlungen ist zu eigen, dass am Ende ein Ergebnis steht, über das zuvor, nun ja, eben tatsächlich verhandelt worden ist. Was zwischen Union und SPD geschieht, lässt sich so kaum nennen. Eher handelt es sich um Gespräche im Stil eines Schauspiels. Thema sind Dinge, die längst feststehen oder aber später auf Chefebene entschieden werden. Das Publikum dieses Stücks: Basis und Wähler der SPD, deren Vertreter in den ...

  • 20.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kabarett / Personalien

    Osnabrück (ots) - Der Mann der klugen Widerhaken Es gibt nur wenige Künstler, deren Leben und Schaffen die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland so gespiegelt haben wie Dieter Hildebrandt. Seit den 50er-Jahren wühlte er im Keller bundesrepublikanischer Befindlichkeiten. Gleichzeitig hat er mit der "Münchner Lach- und Schießgesellschaft", "Notizen aus der Provinz" und dem "Scheibenwischer" sowohl die Fernsehwelt ...