Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Koalition
SPD
Osnabrück (ots)
Koch und Kellner
Aufatmen im Willy-Brandt-Haus: Die erste Hürde bei der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag hat die SPD genommen. Die Beteiligung ist eine Woche vor Ablauf der Abstimmungsfrist schon so hoch, dass kein Sonderparteitag mehr nötig sein wird. Die SPD-Führung hat ganze Arbeit geleistet und die Basis ordentlich mobilisiert.
Auch sonst sieht alles nach einem Erfolg für die Parteispitze aus. Seit Beginn ihrer Überzeugungsarbeit auf Regionalkonferenzen mehren sich im ganzen Land die Hinweise, dass die Stimmung in der SPD kippt. Nach anfänglicher Skepsis gegenüber einer schwarz-roten Regierung wächst inzwischen die Zustimmung. Das wundert nicht. Denn bei genauem Hinsehen müssen die SPD-Mitglieder anerkennen, dass ihre Unterhändler in den Koalitionsverhandlungen eine Reihe wichtiger sozialdemokratischer Positionen durchgesetzt haben. In dem Vertrag steckt auf jeden Fall deutlich mehr SPD drin, als nach dem blamablen Ergebnis bei der Bundestagswahl, gerade einmal 25,7 Prozent, zu erwarten war.
Auf einem anderen Blatt steht freilich, ob sich die Sozialdemokraten auch in der Regierungsarbeit durchsetzen werden. Schließlich sind Koalitionsverträge nur vage Grundsatzvereinbarungen. Die entscheidenden Weichen werden später in den Ministerien und Fraktionen gestellt. Und da werden die aktuell so friedlichen Christdemokraten schon bald deutlich machen, wer Koch ist und wer Kellner.
Uwe Westdörp
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