Neue OZ: Kommentar zu Maut
Parteien
Grüne
ADAC
Osnabrück (ots)
Viel Spaß beim Thema Pkw-Maut
Was für eine Allianz! Da stoßen der ADAC, die größte Auto-Lobbyisten-Organisation mindestens in Deutschland, und die dem Umweltschutz besonders verhafteten Grünen in trauter Eintracht in das gleiche Horn. Sie ziehen gegen eine wie auch immer geartete Pkw-Maut zu Felde.
Und genau das ist das Problem. Ähnlich wie beim Fußball, wo jeder Zeitgenosse der bessere Trainer ist, weil er schon mal gegen das runde Leder getreten hat, mangelt es beim Dauerbrenner Maut nicht an Kennern der Materie. Schließlich ist ja der überwiegend (auto-)mobile Teil der Bevölkerung betroffen.
Abgesehen von Aufgeregtheiten und vielen Nebelkerzen existiert bis heute kein schlüssiges Konzept. Die vage Absichtserklärung im Koalitionsvertrag hilft nicht weiter: "Zur zusätzlichen Finanzierung des Erhalts und des Ausbaus unseres Autobahnnetzes werden wir einen angemessenen Beitrag der Halter von nicht in Deutschland zugelassenen Pkw (Vignette) erheben mit der Maßgabe, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland belastet wird", orakelt dort die neue Bundesregierung, die natürlich nur eine EU-rechtskonforme Lösung will.
Das riecht sehr nach der Quadratur des Kreises. Im Klartext: Mit der Pkw-Maut wird das nichts, sofern die Koalitionäre ihre eigenen Vorgaben nicht über Bord werfen.
Irgendwie dringt diese Erkenntnis aber nicht durch. Also reden und diskutieren wir weiter. Ist ja auch ein schönes Thema ...
Berthold Hamelmann
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