Neue OZ: Gespräch mit Michael Fuchs, Unions-Fraktionsvize
Osnabrück (ots)
Unions-Fraktionsvize sieht keinen Frust in der Großen Koalition
Fuchs: Dass es mal knirscht, ist normal - Kritik an Forderung nach zusätzlichen Steuermilliarden für die Rente
Osnabrück.- Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs sieht keine Zeichen für Frust in der Großen Koalition, weil es "hin und wieder mal knirscht". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) nannte Fuchs die Streitigkeiten im Regierungsbündnis normal und warnte vor deren Überbewertung. "Dass sich einige innerhalb der Koalition noch daran gewöhnen müssen, dass wir jetzt Partner sind, verwundert nicht wirklich", meinte der stellvertretende Fraktionschef. Er rief die Vertreter der Regierungsparteien allerdings dazu auf, sich intern miteinander abzustimmen und auf eine Position zu einigen statt "über Bande zu spielen".
Fuchs äußerte sich überzeugt, dass auch SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erkannt habe, vor welch gewaltigen Herausforderungen die Regierung stehe. Deutschland müsse trotz steigender Energiepreise weiterhin international wettbewerbsfähig bleiben. "Hieran wird sich auch Herr Gabriel messen lassen müssen", betonte der CDU-Wirtschaftsexperte.
Fuchs warnte vor einer "großen Koalition der großen Ausgaben". Zur Forderung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach zusätzlichen Steuermilliarden zur Finanzierung der Rentenpläne sagte der Unions-Politiker, beim Arbeitsressort mit dem größten Etat aller Ministerien müsse es möglich sein, rund zwei Prozent einzusparen. Damit wäre die Finanzierung der Rentenreform bereits gesichert.
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