All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung
Bundestag
Kriminalität
SPD

Osnabrück (ots)

Riskantes Manöver

Die SPD will Sebastian Edathy nicht mehr in ihren Reihen haben. Er habe sich "moralisch unkorrekt" verhalten, begründet SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi das Parteiordnungsverfahren. Angesichts des Vorwurfs, er sei im Besitz von Kinderpornografie gewesen, ist dies zumindest emotional nachvollziehbar.

Allerdings begibt sich die Partei auf dünnes Eis. Parteiordnungsverfahren sind tückisch, zuletzt zu beobachten bei Thilo Sarrazin. Auch hier gab es Gründe, die einen Rauswurf zu rechtfertigen schienen. Doch Sarrazin durfte sein Parteibuch behalten, sehr zum Ärger vieler Genossen.

Die Hürde für einen Ausschluss liegt hoch: Das Mitglied muss "erheblich gegen die Grundsätze" der Partei verstoßen und ihr "schweren Schaden" zugefügt haben.

Ob das im Fall Edathy nachzuweisen ist? Die aktuelle Debatte um moralische Abgründe und rechtliche Grauzonen zeigt, wie schwierig die Einordnung selbst Experten fällt. Zudem muss einmal mehr auf die Unschuldsvermutung hingewiesen werden. Was, wenn die Ermittlungen doch ins Leere laufen?

Aktuell ruht Edathys Mitgliedschaft, ein Status, der drei Monate lang aufrechterhalten werden kann. Vielleicht wäre die SPD gut beraten gewesen abzuwarten, bis mehr Fakten auf dem Tisch liegen. Denn ein weiteres Scheitern eines Ausschlussverfahrens in einem derart prominenten Fall wäre für die Partei nicht nur blamabel, sondern eine Image-Katastrophe.

Melanie Heike Schmidt

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 24.02.2014 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Yingluck Shinawatra

    Osnabrück (ots) - Eine Kapitulation Yingluck Shinawatra verlässt das sinkende Schiff. Auf dem bisherigen Höhepunkt des gewaltsamen Machtkonflikts in Thailand flieht die Regierungschefin aus der Hauptstadt. Möglich, dass sie die symbolische Wirkung ihres Rückzugs unterschätzt. Zur Flucht hat die bei Regierungsgegnern verhasste Machthaberin zwar allen Grund: Die Demonstranten bedrohen Leib und Leben Yinglucks. Kaum ...

  • 23.02.2014 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Musik / Oper

    Osnabrück (ots) - Wen duldet Thielemann? Wer es im zentralistischen Frankreich schafft, ein Gegengewicht zu Paris zu etablieren, muss sein Handwerk verstehen. Genau deshalb hat man Serge Dornys an die Semperoper in Dresden verpflichtet: um das Haus neu zu positionieren. Denn die Tage, in denen Opern von Strauss dort das Licht der Welt erblickten, sind ein paar Jahrzehnte her. Nur gibt es in Dresden einen zweiten starken Mann: Christian Thielemann. Der bringt die dortige ...