09.07.2015 – 16:43

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Nachricht zu Verfassungsschutz zu AfD

Osnabrück (ots)

Verfassungsschutz: AfD kein Beobachtungsobjekt

Partei im Bericht 2014 nicht beschrieben - "Hohe rechtliche Hürden"

Osnabrück. Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist aktuell kein Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes (BfV). Dies teilte das BfV auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) mit. Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei die AfD nicht beschrieben, hieß es. "Für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gelten hohe rechtliche Hürden", teilte die Behörde weiter mit. Am vergangenen Wochenende waren beim Bundesparteitag der AfD in Essen einige Redner durch islam- oder ausländerfeindliche Äußerungen aufgefallen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung

All Stories All

09.07.2015 – 14:51
NOZ: Gespräch mit Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize
Osnabrück (ots) - Kubicki: Deutsch-amerikanische Partnerschaft in ernster Gefahr FDP-Bundesvize sieht Kanzlerin Merkel in NSA-Affäre in der Pflicht - "Nicht von Freunden hintergangen werden" Osnabrück. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht angesichts der neuen Enthüllungen in der NSA-Affäre die transatlantische Freundschaft bedroht. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Kubicki, ...
more
09.07.2015 – 05:00
NOZ: Interview mit Olaf Lies, niedersächsischer Wirtschaftsminister
Osnabrück (ots) - Niedersächsisches Wirtschaftsministerium prüft Aufsichtsratspflicht für Meyer Werft Olaf Lies: Empörung über Umzugspläne der Konzernmutter war nicht geschauspielert Osnabrück.- Das niedersächsische Wirtschaftsministerium prüft derzeit, ob die Papenburger Meyer Werft einen Aufsichtsrat gründen muss. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
more
09.07.2015 – 05:00
NOZ: Nachricht zu Srebrenica-Mütter
Osnabrück (ots) - Srebrenica-Mütter drängen Merkel zu Sonderstatus für Stadt Srebrenica Hinterbliebene beklagen Diskriminierung durch serbisch-bosnische Behörden - Offener Brief an Bundeskanzlerin Osnabrück.- Die Organisation Srebrenica-Mütter drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich für einen Sonderstatus der Stadt Srebrenica in Bosnien-Herzegowina einzusetzen. Seit dem Massaker an rund 8000 Männern vor zehn ...
more