NOZ: Gespräch mit Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion
Osnabrück (ots)
Konstantin von Notz: Zunehmender Ausländerhass im Internet besorgniserregend
Vizefraktionsvorsitzender der Grünen nennt "hate speech" unerträglich - "Recht auf anonyme Äußerungen muss aber unangetastet bleiben"
Osnabrück. Die Zunahme von ausländerfeindlichen Beiträgen und Kommentaren im Internet nehmen aus Sicht von Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion, ein beunruhigendes Ausmaß an. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte von Notz: "Die zunehmende Hetze und der ungehemmte Ausländerhass sind besorgniserregend. Ob auf der Straße, am Stammtisch oder im Netz, 'hate speech' ist überall unerträglich." Die Antwort darauf dürfe jedoch nicht zu einer Beschränkung von Grundrechten führen, so von Notz weiter. "Strafrechtrelevante Diskriminierungen müssen verfolgt werden. Das Recht auf anonyme und pseudonyme Äußerungen im Netz muss dabei aber unangetastetes Grundrecht bleiben", forderte der Grünen-Politiker.
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