All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Unions-Rechtsexperte Sensburg will Wehrpflicht schrittweise wieder einführen

Osnabrück (ots)

Unions-Rechtsexperte Sensburg will Wehrpflicht schrittweise wieder einführen

"Abschaffung ein fataler Fehler" - FDP-Bundesvize Kubicki: Mit Liberalen nicht umzusetzen

Osnabrück. Der Unions-Rechtsexperte Patrick Sensburg hat sich in der Diskussion um Zivilschutz für die schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. Die Aussetzung der Wehrpflicht vor fünf Jahren sei ein "fataler Fehler" gewesen, sagte Sensburg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). In einem ersten Schritt sollten wieder die Strukturen geschaffen werden, um Soldatinnen und Soldaten überhaupt mustern zu können. Die Kreiswehrersatzämter seien bedauerlicherweise aufgelöst worden. Wehrdienstleistende wie auch Reservisten hätten sich unter anderem beim Objektschutz bewährt. In einem zweiten Schritt sollten daher wieder Heimatschutzbataillone gebildet werden, die Kraftwerke oder beispielsweise Flughäfen sichern könnten. "Auch das sind wichtige Fähigkeiten, die wir beim Anti-Terror-Kampf dringend brauchen", sagte der CDU-Abgeordnete.

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrem neuen Konzept zur zivilen Verteidigung ein "Krisenszenario" zu entwerfen, das an die "dunkelsten Stunden des Kalten Krieges" erinnere. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe mit seinen Plänen die massive Verunsicherung der Bundesbürger bewirkt, sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Das Zivilschutzkonzept, das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werde, lese sich wie ein "Drehbuch zur Kriegsvorbereitung". Wenn sogar eine Lebensmittelrationierung als notwendig erachtet werde, bedeute dies, dass sich Deutschland am Rande einer militärischen Auseinandersetzung oder eines nationalen Notstands bewege. Zur Diskussion um die Wehrpflicht sagte Kubicki, deren Ende im Jahr 2011 sei kein Fehler, sondern verfassungsrechtlich geboten gewesen. Mit der FDP jedenfalls wäre deren Wiedereinführung "definitiv nicht umzusetzen."

Die Wehrpflicht war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung dafür mehr sah. Der Pflichtdienst ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert und könnte mit einem einfachen Gesetz wieder eingeführt werden.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 23.08.2016 – 15:44

    NOZ: Wehrbeauftragter erwartet keine Einführung der Wehrpflicht

    Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter erwartet keine Einführung der Wehrpflicht Hans-Peter Bartels: Absolut hypothetisch Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels (SPD) glaubt nicht an eine baldige Wiedereinführung der Wehrpflicht. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Bartels: "Es gibt keinen Plan, die Wehrpflicht wieder zu aktivieren. Dies steht absolut nicht ...

  • 23.08.2016 – 12:54

    NOZ: EU-Kommission verschiebt Komplett-Abschaffung von Halogen-Glühlampen um zwei Jahre

    Osnabrück (ots) - EU-Kommission verschiebt Komplett-Abschaffung von Halogen-Glühlampen um zwei Jahre Nächste Stufe der Verordnung tritt nicht wie geplant am 1. September 2016 in kraft Osnabrück.- Die EU-Kommission hat die nächste Stufe der Beleuchtungsverordnung, mit der ab dem 1. September 2016 auch die Halogentechnik vollständig abgeschafft werden sollte, um ...

  • 23.08.2016 – 09:41

    NOZ: Frauenrechtlerin Schwarzer hält Lohfink-Urteil für einen Skandal

    Osnabrück (ots) - Frauenrechtlerin Schwarzer hält Lohfink-Urteil für einen Skandal Alice Schwarzer: Künftig werden noch weniger Frauen eine Vergewaltigung anzeigen Osnabrück. Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer befürchtet nach der Verurteilung des Models Gina-Lisa Lohfink, dass künftig noch weniger Frauen eine Vergewaltigung anzeigen werden. In einem Gespräch ...