NOZ: Grüne: Alternativen zu Bundeswehreinsatz in Incirlik nennen
Osnabrück (ots)
Grüne: Alternativen zu Bundeswehreinsatz in Incirlik nennen
Göring-Eckardt appelliert an von der Leyen - "Sie darf sich nicht drücken"
Osnabrück. Die Grünen im Bundestag sehen unter den gegenwärtigen Umständen keine Basis mehr für den Einsatz der Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Die deutschen Soldatinnen und Soldaten müssen da weg, wenn Bundestagsabgeordnete den Standpunkt nach wie vor nicht besuchen dürfen. Das muss dann Konsequenzen haben."
Göring-Eckardt appellierte an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), jetzt alternative Standorte zu nennen. "Von der Leyen ist jetzt am Zug und darf sich nicht drücken." Die Aufklärungsflüge deutscher Tornado-Jets könnten unter Umständen weitergehen. Der Bundestag könne das im Dezember auslaufende Mandat aber unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht verlängern. Bundestagsabgeordnete müssten sich auch vor Ort ein Bild davon machen können, "was da eigentlich aufgeklärt wird und woran sich Deutschland beteiligt und gegen wen es eigentlich geht".
Diese Fragen müssten ohnehin neu bewertet werden, sagte die Grünen-Politikerin. Sie betonte: "Wir wissen, dass der Hauptfluchtgrund in Syrien nach wie vor nicht die Terrormiliz Islamischer Staat ist, sondern Machthaber Baschar al-Assad. Das darf man nicht aus dem Blick verlieren. Deswegen muss man sich genau überlegen, was ist das Ziel der in Syrien kämpfenden Allianz und wie sorgt man dafür, dass die Zivilbevölkerung geschützt wird."
Die Türkei hat seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Resolution zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich alle Besuche von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik abgelehnt. Wegen des anhaltenden Streits darum bereitet die Bundeswehr nach "Spiegel"-Informationen einen möglichen Abzug vor. Es werde geprüft, ob die Tornados und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können, meldet das Magazin. Dazu müssten aber die Aufklärungs-Flüge wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.
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