NOZ: NOZ: SPD-Generalsekretärin warnt Kanzlerin vor "falscher Zurückhaltung" bei Besuch in Ankara
Osnabrück (ots)
SPD-Generalsekretärin warnt Kanzlerin vor "falscher Zurückhaltung" bei Besuch in Ankara
Barley: Beim türkischen Präsidenten für unschuldig Inhaftierte einsetzen - "Erdogan sperrt die Demokratie in sein Verließ"
Osnabrück. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara "ohne falsche Zurückhaltung" gegenüber zu treten. "Ich erwarte, dass sich Merkel "für die zahllosen unschuldig in der Türkei Inhaftierten einsetzt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).
Die Türkei sei "auf dem Weg in eine Diktatur". Die Massenverhaftungen von Journalisten, Anwälten und Oppositionellen verurteilte die SPD-Politikerin als einen "Angriff auf demokratische Werte". Zu den Inhaftierten gehörten viele Mitglieder der kurdischen HDP, einer Schwesterpartei der SPD. Diese seien keine Terroristen, sondern gewählte Repräsentanten der türkischen Demokratie. "Erdogan sperrt die Demokratie in sein Verließ. Das dürfen wir nicht schweigend dulden", erklärte Barley. Über die Wahrung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten lasse sich nicht verhandeln.
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