NOZ: NOZ: Althusmann wünscht sich mehr Kretschmanns und Palmers für Niedersachsens Grüne
Osnabrück (ots)
CDU-Spitzenkandidat sieht kaum Raum für Jamaika-Koalition in Hannover
Osnabrück.- Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann sieht trotz der Signale für ein Jamaika-Bündnis in Berlin kaum Chancen für eine solche Koalition im Land. "Hier ist es komplizierter, weil Grüne wie aus Baden-Württemberg oder Hessen hier nicht die Mehrheit haben. Die hiesigen Grünen sind nach ihrem Linksruck in vielen Positionen kaum von der Linken zu unterscheiden", sagte Althusmann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Zwar müssten alle demokratischen Parteien nach einer Wahl "außer mit den Rechten und den Linken" gesprächsfähig sein, erklärte der CDU-Landesvorsitzende kurz vor der niedersächsischen Landtagswahl am 15. Oktober. Allerdings könne er sich nicht vorstellen, wie ein Sondierungsgespräch zwischen CDU und Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer aussehen könnte.
"Hätten wir hier mehr Realpolitiker wie Boris Palmer, Winfried Kretschmann oder Robert Habeck, ließe sich auch nach viereinhalb Jahren bösester Beschimpfungen gegen die Union sicher ein Gesprächsfaden finden", sagte Althusmann. Letzten Umfragen zufolge wäre eine Jamaika-Koalition in Niedersachsen zwar rechnerisch möglich, allerdings schließt die FDP ein Bündnis mit Niedersachsens Grünen bislang aus.
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Althusmann will Digitalisierung in Niedersachsen an Estland messen
Dashboards in öffentlichen Gebäuden sollen Fortschritte im Land anzeigen
Osnabrück.- Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann hat die Pläne für ein Digitalministerium verteidigt. Dieses soll im Fall eines Wahlsiegs die digitalen Bemühungen des Landes Niedersachsen bündeln, sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Als Ansporn regt der CDU-Politiker einen Direktvergleich mit anderen Ländern an. "Ich kann mir in allen öffentlichen Gebäuden Dashboards vorstellen, in denen wir Niedersachsen zum Beispiel mit Estland vergleichen. Das wäre eine faszinierende Idee", sagte Althusmann. Damit ließe sich vieles vergleichen: "Wie viele Auszubildende und Studierende gibt es im Bereich Digitalisierung? Wie viele Lehrer werden für eine Veränderung des Lernorts Schule weiterqualifiziert? Wie viele Kilometer Gigabit-Glasfaser sind verlegt? Welche Übertragungsraten haben wir in Gewerbegebieten? Wie viel Telemedizin haben wir im ländlichen Raum?"
Das baltische Estland gilt als europäischer Pionier der Digitalisierung. Ein direkter Vergleich werde zwar "am Anfang erschreckend" sein, räumte Althusmann ein. "Aber das ist ja der Ansporn, von Monat zu Monat besser zu werden. Ich möchte, dass wir uns anstrengen und wieder Schwung in die Landespolitik bringen. Niedersachsen, das ja als solide, vielfältig aber auch zuweilen als gemächlich gilt, soll zu einem echten Aufsteigerland werden", sagte er.
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