All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: NOZ: Röttgen für Minderheitsregierung der Union

Osnabrück (ots)

Röttgen für Minderheitsregierung der Union

CDU-Politiker: "Politik würde spannender und Demokratie beleben" - Anti-Modell zur Großen Koalition

Osnabrück. Nach Ansicht des CDU-Spitzenpolitikers Norbert Röttgen (CDU) sollten die Unionsparteien in Betracht ziehen, künftig allein eine Minderheitsregierung zu bilden - ohne Koalitionspartner. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Röttgen: "Ich halte eine Minderheitsregierung für eine Option, die wir unbedingt bedenken sollten - sie ist nicht die schlechteste." Zur Begründung sagte der CDU-Politiker, eine Minderheitsregierung ermögliche eine ganz andere Form der Politikgestaltung, die das Parlament ins Zentrum rücke. "Mehr Parlament wagen, könnte die Devise sein", betonte der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Mit seiner Sichtweise weicht Röttgen von der Ansicht vieler Unionsabgeordneten ab, die befürchten, dass eine nur tolerierte Regierung politische Instabilität nach sich zieht. Nach Ansicht von Röttgen kann eine Minderheitsregierung der Politikverdrossenheit vieler Bürger entgegenwirken, da sie eine "völlig neue Wettbewerbssituation" schaffe. "Bei unterschiedlichen Themen würden sich die gesellschaftlichen Mehrheiten viel stärker durchsetzen als bei einer Großen Koalition", sagte Rötten. Und weiter: "Ein neuer Bundestag würde dann vielleicht zu einer restriktiveren Flüchtlingspolitik kommen, aber zu einer Legalisierung von Cannabis." Politik würde so wieder "spannender und offener und die Demokratie beleben". Röttgen hob hervor: "Eine Minderheitsregierung ist gewissermaßen das Anti-Modell zur Großen Koalition." Einer Neuauflage der Großen Koalition steht Röttgen ablehnend gegenüber: "Eine Große Koalition ist sicher keine Wunschkonstellation. Große Koalitionen galten in der Vergangenheit zu Recht als Ausnahmen, auch weil sie das Prinzip von Regierung und starker Opposition aushebeln."

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 25.11.2017 – 05:00

    NOZ: NOZ: Debatte um Abschiebungen: Deutsche Rückkehrquote EU-weit vorn

    Osnabrück (ots) - Debatte um Abschiebungen: Deutsche Rückkehrquote EU-weit vorn Mehr abgelehnte Asylbewerber ausgereist - Linke beklagt "Abschiebehysterie" Osnabrück. In Deutschland lag die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die ausreisten beziehungsweise abgeschoben wurden, in den ersten neun Monaten höher als die Zahl der Menschen, die endgültig zur Ausreise ...

  • 25.11.2017 – 05:00

    NOZ: NOZ: "Behindertensportler des Jahres" Kappel begrüßt gestiegenes Interesse der Medien

    Osnabrück (ots) - "Behindertensportler des Jahres" Niko Kappel begrüßt gestiegenes Interesse der Medien "Das ist nicht mehr als Recht" - Strenge Dopingkontrollen befürwortet Osnabrück. Vor der Kür des "Behindertensportlers des Jahres" an diesem Samstag, freut sich Paralympics-Sieger Niko Kappel, über das gestiegene mediale Interesse am Behindertensport: "Der ...

  • 23.11.2017 – 16:09

    NOZ: CSU-Innenpolitiker Mayer lehnt Minderheitsregierung ab

    Osnabrück (ots) - CSU-Innenpolitiker lehnt Minderheitsregierung ab Mayer befürwortet Große Koalition: SPD sollte ihre Position überdenken Osnabrück. Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer lehnt eine unionsgeführte Minderheitsregierung ab und befürwortet die Bildung einer Großen Koalition. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte der CSU-Politiker: "Ohne eine stabile Mehrheit wären wir ...