NOZ: NOZ: SPD-Generalsekretär erwartet ein "Ja" zu weiteren Verhandlungen mit der Union
Osnabrück (ots)
SPD-Generalsekretär erwartet ein "Ja" zu weiteren Verhandlungen mit der Union
Klingbeil verteidigt den Führungsstil von Parteichef Martin Schulz - "Sonderparteitag entscheidet nicht über Personalfragen "
Osnabrück. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die SPD gegen den Vorwurf verteidigt, in der Frage einer Großen Koalition hin und her zu schwanken. "Die SPD weiß sehr wohl, was sie will, was sie nicht will und was den Menschen im Land guttut", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter Hinweis auf seine zahlreichen Gespräche in Landesverbänden. Er äußerte sich zuversichtlich, dass es auf dem bevorstehenden Sonderparteitag der Sozialdemokraten ein Ja zu weiteren Verhandlungen mit der Union geben wird. Gerade bei den 31 000 im letzten Jahr hinzugekommenen Neumitgliedern gebe es den Wunsch, über eine Regierungsbeteiligung zu entscheiden, sagte Klingbeil ."Und dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen", hob der SPD-Politiker hervor. Die "NoGroKo"-Kampagne der Jungsozialisten sehe er entspannt. "Wenn die Jusos eine andere Position vertreten, gehört das zum Diskussionsprozess dazu", sagte der Generalsekretär.
Er selbst sei lange gegen eine erneute Zusammenarbeit von Union und SPD gewesen. Aber in den Sondierungen mit der Union sei ihm klar geworden, dass er die Zukunft des Landes nicht "alleine CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und seinen Leuten" überlassen wolle. "Da gibt es eine neue Generation in der Union, der wir etwas entgegensetzen müssen. Auch das ist für mich ein wichtiges Argument für eine Regierungsbeteiligung der SPD", betonte Klingbeil.
Mit Blick auf Diskussionen über einen Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz im Fall einer Absage an die Große Koalition stellte Klingbeil klar, dass auf dem Sonderparteitag nicht über Personen entschieden werde. "Ich halte überhaupt nichts davon, inhaltliche Diskussionen mit personellen Fragen zu verknüpfen", unterstrich der Generalsekretär. "Das war doch das Problem in den letzten Jahren: Wir haben Inhalte und Personen nicht getrennt. Das will die SPD nicht mehr - das haben wir uns in die Hand versprochen", erklärte der 39-jährige Niedersachse. Klingbeil verteidigte Schulz' Führungsstil. Dieser passe in die Zeit. "Er ist keiner, der auf den Tisch haut und Basta-Politik vertritt. Er argumentiert. Er diskutiert. Das ist der richtige Weg", unterstrich der Generalsekretär.
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