NOZ: Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition
Osnabrück (ots)
Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition
"Wir haben im Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt" - Lob für "sachliche" Debatten
Osnabrück. Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) sieht dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Den SPD-Mitgliedern sei die Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen. Nach den Worten der Ministerin, die auch das Arbeitsressort führt, hat die SPD in den letzten beiden Wochen "engagiert und sachlich" diskutiert. Sie sei "begeistert" von der innerparteilichen Demokratie, die in ihrer Partei gelebt werde. Die Entscheidung liege bei jedem und jeder Einzelnen, meinte die Ministerin. Sie betonte, dass die SPD im vorliegenden Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt habe. Als Beispiele nannte Barley die Einführung eines staatlich geförderten sozialen Arbeitsmarktes, die Investitionen in gute und gebührenfreie Kitas oder die Schaffung eines Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
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