NOZ: Linken-Chefin lobt Hartz-Debatte in der SPD
Osnabrück (ots)
Linken-Chefin lobt Hartz-Debatte in der SPD
Kipping warnt aber vor "Nebelkerzen"
Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat die SPD-Diskussion um die Hartz-Gesetze als positives Zeichen gewertet. "Besser spät als nie", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) mit Blick auf aktuelle Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert, der sich im Interview mit der "NOZ" für eine Grundsicherung eingesetzt hatte. "Der Erkenntnisprozess, dass Millionen Menschen unter Hartz IV Armut und Schikane per Gesetz leiden, hat bei vielen bereits vor 14 Jahren eingesetzt und wird nun endlich von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen", meinte die Linken-Politikerin. Sollte es jedoch nur bei einer Debatte bleiben, dann seien "all diese Wortmeldungen am Ende nur Nebelkerzen gewesen". Die Linke werde weiterhin Druck machen, damit es zu wirklichen Verbesserungen komme, beispielsweise durch die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen oder die deutliche Erhöhung des Regelsatzes.
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