NOZ: Wehrbeauftragter verteidigt vor Nato-Gipfel deutsche Rüstungsausgaben
Osnabrück (ots)
Wehrbeauftragter verteidigt vor Nato-Gipfel deutsche Rüstungsausgaben
Bartels: Erst mal sind 1,5 Prozent ein realistisches Ziel
Osnabrück. Vor dem Nato-Gipfel hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, die deutschen Verteidigungsausgaben gegen Kritik verteidigt. Bartels sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch): "Für Deutschland sind erst mal 1,5 Prozent bis 2024 ein realistisches Ziel." Damit würde Deutschland mit anderen europäischen Nato-Ländern gleich ziehen: "In absoluten Zahlen werden wir dann voraussichtlich genau so viel ausgeben wie unsere französischen und britischen Partner. Das wäre nicht so schlecht", sagte der SPD-Politiker.
Die USA fordern von Deutschland, das Zwei-Prozent-Ziel für Rüstungsausgaben bis 2024 zu erfüllen. Der Wehrbeauftragte verwies darauf, dass alle Nato-Staaten sich gemeinsam auf dieses Ziel verpflichtet hätten. Bartels sagte zu der Zwei-Prozent-Marke: "Es ist eine Orientierung, die sich die Nato selbst einstimmig gegeben hat, keine US-Idee."
Auch der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sieht Deutschland bei der Aufstockung der Rüstungsausgaben auf dem richtigen Weg. Hardt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Deutschland befindet sich auf dem Pfad, seine Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent zu entwickeln." Dadurch werde die Ausrüstung der Bundeswehr spürbar verbessert, etwa mit digitalem Funk. "Dies ist angesichts der neuen Bedrohungslage und den großen Aufgaben, vor denen die europäische Verteidigung steht, richtig."
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