NOZ: Grüne fordern von Bundeswehr Tempo bei Aufklärung des Meppener Moorbrands
Osnabrück (ots)
Grüne fordern von Bundeswehr Tempo bei Aufklärung des Meppener Moorbrands
Haushaltspolitischer Sprecher Kindler: Von der Leyen darf sich nicht länger wegducken
Osnabrück. Die Grünen im Bundestag fordern eine schnelle Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Bericht des Bundesverteidigungsministeriums, den die Partei angefordert hatte. Laut Bericht geht die Bundesregierung davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll demnach der Bund bezahlen.
Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Christian Kindler, fordert hingegen eine Regulierung durch die Armee. "Es muss klar sein, dass die Bundeswehr alle entstandenen Kosten für die Löscharbeiten, die Gesundheitsfolgekosten, die CO2-Ausgleichszertifikate sowie die Renaturierungsmaßnahmen vollständig übernehmen muss und diese nicht auf andere abwälzt. Die Bundeswehr darf sich nicht weiter peinlich rausreden und die weiteren Untersuchungen auf die lange Bank schieben", sagte Kindler der NOZ. Dies sei auch Verantwortung der Hausspitze: "Ursula von der Leyen darf sich nicht länger wegducken, sondern muss das jetzt zur Chefsache machen", forderte der Grüne.
Am 3. September war das durch die Sommerdürre ausgetrocknete Moor auf einem Bundeswehr-Testgelände bei Meppen (Lkr. Emsland) in Brand geraten. Die Rauchfahne war weithin sichtbar, selbst in Hamburg und Hannover war Brandgeruch wahrnehmbar. Die Bundeswehr und nach und nach angeforderte rund 54 Feuerwehren aus dem gesamten Land bekamen das Feuer erst nach Wochen wieder unter Kontrolle. Am 10. Oktober vermeldete die Bundeswehr die Löschung des Brands.
Nach Ansicht der Grünen übersteigt das Maß der Zerstörung deutlich die beschriebenen 1000 Hektar. Laut Bericht steht die Schadenssumme noch nicht fest. Es brauche demnach noch weitere Untersuchungen, unter anderem ein zehnjähriges Monitoring der Lebensräume. "Wir werden darauf achten, dass die Schäden und das Material vollumfänglich durch den Bund kompensiert werden", sagte die regionale Grünen-Bundestagsabgeordnete Filz Polat. "Die Kommunen und Landkreise selbst sind aber ebenfalls gefordert, darauf zu achten, nicht auf ihren Kosten sitzen zu bleiben. Die betroffenen Kommunen sollten hier ein deutliches Signal in Richtung Berlin senden", sagte sie.
Laut Bericht hat es seit 2015 insgesamt 164 Vegetationsbrände auf dem Testgelände der Bundeswehr gegeben. Erkenntnisse über Schäden an der Umwelt oder durch Luftverschmutzung liegen der Bundeswehr jedoch keine vor, kritisieren die Grünen. "Selbst wenn es für derartige Waffentests plausible Gründe geben mag, ist es ein Skandal, dass sich die Bundeswehr über die Folgewirkungen und den Schäden an der Umwelt keine Gedanken macht. Das ist verantwortungslos", kritisierte Kindler.
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