All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Früherer EU-Parlamentspräsident Schulz erwartet "Strache-Quittung" für Europas Rechtspopulisten

Osnabrück (ots)

Früherer EU-Parlamentspräsident erwartet "Strache-Quittung" für Europas Rechtspopulisten

Schulz warnt Kanzlerin Merkel vor Postengeschacher nach EU-Wahl: Das wäre zutiefst undemokratisch

Osnabrück. Ex-SPD-Chef Martin Schulz erwartet nach dem politischen Beben in Österreich einen Anti-Strache-Effekt bei der Europawahl. "Ich denke, dass die Wählerinnen und Wähler am kommenden Sonntag jetzt noch deutlicher sehen, wen sie da vor sich haben, wenn sie Leute wie Strache, Salvini oder Meuthen auf dem Wahlzettel haben", sagte Schulz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Affäre Strache steht symbolisch für die Verantwortungslosigkeit von rechtspopulistischen Parteien in Regierungen." Sonntag gebe es nun "die Chance, diesen Parteien die Quittung zu erteilen, die sie verdienen!", sagte Schulz weiter. Eindringlich warnte der frühere EU-Parlamentspräsident Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen davor, die EU-Kommissionsspitze nicht mit einem der Spitzenkandidaten zu besetzen. "Davor sollten sie sich hüten! Niemand würde im Parlament eine Mehrheit erhalten, wenn sie oder er nicht im Europawahlkampf als Spitzenkandidat angetreten ist", sagte Schulz. "Wenn die Regierungschefs dies dennoch versuchen, steht ein harter institutioneller Streit mit dem EU-Parlament bevor - und den kann der Rat nicht gewinnen." In Umfragen liefern sich Manfred Weber von der konservativen EVP und Sozialdemokrat Frans Timmermans ein Kopf-an-Kopf-Rennen. "Es kann ja nicht sein, dass sie (Merkel) das System über Bord wirft, weil es nun möglich ist, dass ein Sozialist diese Mehrheit versammeln kann. Das wäre zutiefst undemokratisch", sagte Schulz weiter.

   ------------------------------------------------------------------

Schulz gibt Kühnert Rückendeckung für Kapitalismus-Kritik

"Systemfrage muss gestellt werden" - Ex-SPD-Chef: Nicht nach jeder Wahl über Groko diskutieren

Osnabrück. Im Streit über die Kapitalismus-Kritik von Kevin Kühnert stellte sich Schulz überraschend hinter den Juso-Chef. "Die Gerechtigkeitsdebatte muss man führen", so der Vorgänger von SPD-Chefin Andrea Nahles. Er selbst habe schon 2017 gefordert, "die Systemfrage zu stellen", das sei "keine Erfindung von Kevin Kühnert", sagte Schulz und bekräftigte: "Das kapitalistische System ist kein überlegenes System, es muss gezähmt und eingehegt werden." Die Debatte könne auch kurz vor der Europawahl geführt werden, "wenn man sie als europäische Gerechtigkeitsdebatte führt". Das habe Kühnert jedoch nicht getan. Der SPD-Chef appellierte an seine Partei, auch bei schlechten Wahlergebnissen am 26. Mai an der Groko festzuhalten. "Die Koalition ist für vier Jahre geschlossen worden. Im Vertrag, den ich selbst maßgeblich mit ausgehandelt habe, steht nicht: Nach jeder Landes- oder Europawahl wird die Koalitionsfrage neu gestellt", so Schulz. Er erinnerte: "Gut 70 Prozent der SPD-Mitglieder haben für vier Jahre Schwarz-Rot gestimmt."

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 20.05.2019 – 01:00

    NOZ: Mehr als 100.000 Euro Gagen für Promi-Auftritte auf Ministeriums-Websites

    Osnabrück (ots) - Mehr als 100.000 Euro Gagen für Promi-Auftritte auf Ministeriums-Websites Zahlen des Bundespresseamtes - FDP-Abgeordneter Fricke: Grenze zwischen Informationsauftrag und politischer Eigenwerbung überschritten Osnabrück. Die Öffentlichkeitsarbeit von Ministern und Regierung in den sozialen Netzwerken gerät erneut in die Kritik. Grund sind Gagen, ...

  • 18.05.2019 – 07:00

    NOZ: Volker Kutscher: Das Schreiben ist die schlimmste Arbeit

    Osnabrück (ots) - Volker Kutscher: Das Schreiben ist die schlimmste Arbeit Bestsellerautor: Die Zufriedenheit kommt erst später - Leser beschweren sich über den Zigarettenkonsum in seinen Büchern - Zeitreise in die Zwanziger nur mit Rückkehrgarantie Osnabrück. Bestsellerautor Volker Kutscher (56), auf dessen Gereon Rath-Romanen die Filmreihe "Babylon Berlin" ...

  • 18.05.2019 – 01:00

    NOZ: DGB verwahrt sich scharf gegen Rede von "Sozialklimbim"

    Osnabrück (ots) - DGB verwahrt sich scharf gegen Rede von "Sozialklimbim" Buntenbach kritisiert Wirtschaftsflügel der Union: Hohn aus dem Elfenbeinturm Osnabrück. In der Debatte um Sozialausgaben und die geplante Grundrente hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) scharf auf Kritik aus dem Wirtschaftsflügel der Union reagiert. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es sei ein ...