NOZ: Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor "mehrmonatigem Selbstfindungsprozess"
Osnabrück (ots)
Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor "mehrmonatigem Selbstfindungsprozess"
"Große Koalition hat die Pflicht, zu handeln" - Hofreiter: Kein Regierungseintritt ohne Neuwahl
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Große Koalition nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles dazu aufgefordert, jetzt nicht erneut "in einen mehrmonatigen Selbstfindungsprozess" abzutauchen. "Union und SPD haben die Pflicht, endlich die Herausforderungen anzupacken. Das bedeutet, Klimaschutz und Europa sowie den sozialen Zusammenhalt voranzubringen", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Für den Fall eines Scheiterns der Großen Koalition lehnte er einen Regierungseintritt der Grünen ohne vorherige Neuwahlen ab. Hofreiter betonte: "Sollten Union und SPD die Kraft fehlen, ernsthaft weiter zu regieren, dann braucht eine neue Regierung in jedem Falle eine neue Legitimation durch die Wählerinnen und Wähler." Wenn die Koalition handlungsunfähig bleibe, schade sie dem Land und dem Ansehen der Politik und der Demokratie insgesamt, warnte der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.
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