DGB wirft Klöckner "Show-Veranstaltung" zur Lage in der Fleischindustrie vor
Osnabrück (ots)
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert scharf den sogenannten "Fleischgipfel" bei Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) an diesem Freitag. DGB-Vorstand Anja Piel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Zahl der Beschäftigten, die sich in Fleischbetrieben mit Covid-19 angesteckt haben, steigt täglich. Die Bundeslandwirtschaftsministerin lädt aber zu einem Spitzentreffen ein, zu dem erst auf Nachhaken in letzter Minute Vertreter der Beschäftigten dazugebeten werden." Offenbar sei Klöckner nur an einer Show-Veranstaltung interessiert, "bei der die nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Branche eben nicht im Vordergrund steht".
Mit Blick auf die schon bekannten Pläne der Bundesregierung zum teilweisen Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie betonte Piel: "Ob das Ende der Ausbeutung tatsächlich zu höheren Fleischpreisen führt oder einfach nur dazu, dass weniger Subunternehmen an der Ausbeutung verdienen, ist noch nicht geklärt. In jedem Fall setzen wir darauf, dass das Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft endlich kommt." Die Eckpunkte des Bundesarbeitsministers müssten schnell und rechtssicher umgesetzt werden. Dafür müssten sich auch Klöckner und der Wirtschaftsflügel der Union einsetzen."
Piel warnte zugleich vor "Nebelkerzen" einzelner Fleischfabrikanten, die angekündigt haben, von sich aus auf Werkverträge zu verzichten. "Ankündigungen und Versprechen gab es bereits genug. Das haben wir alles schon einmal gehört - passiert ist jedoch nichts. An einer gesetzlichen Regelung gegen Werkverträge in der Fleischindustrie führt nichts vorbei. Nur so bekommen wir die Probleme ansatzweise in den Griff, die durch jahrelangen Missbrauch entstanden sind."
Klöckner will auf dem Gipfel gemeinsam mit den Landwirtschaftsministerinnen Barbara Otte-Künast aus Niedersachsen und Ursula Heinen-Esser aus Nordrhein-Westfalen (beide CDU) sowie Branchenvertretern über eine "Neujustierung der Tierhaltung in Deutschland" beraten.
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