All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP-Generalsekretär hält Einhaltung der Schuldenbremse für "großen Erfolg"

Osnabrück (ots)

FDP-Generalsekretär hält Einhaltung der Schuldenbremse für "großen Erfolg"

Bijan Djir-Sarai: "Wir stellen nicht Geld für alle möglichen Vorhaben bereit, wie es unsere Koalitionspartner gern gesehen hätten"

Osnabrück. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die geplante Einhaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2023 als "einen großen Erfolg" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Die Schuldenbremse gilt für den Kernhaushalt - das ist ein großer Erfolg. Denn die Schuldenbremse ist ein Instrument solider Staatsfinanzen und wirkt somit auch wie eine Inflationsbremse." Sie sei außerdem "ein wichtiges Signal an die Märkte".

Den Vorwurf der Opposition, Bundesfinanzminister Christian Lindner trickse mit Sondervermögen in Nebenhaushalten, wollte Djir-Sarai nicht gelten lassen.

"Zur Krisenbewältigung werden die notwendigen finanziellen Mittel zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Wir müssen doch auf die neuen Herausforderungen reagieren", sagte er. "Was wir mit dem Haushalt für 2023 nicht tun, ist, Geld für alle möglichen Vorhaben bereitzustellen, wie es unsere Koalitionspartner gern gesehen hätten", betonte Djir-Sarai.

hier der LInk: https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/fdp-generalsekretaer-verteidigt-lindners-etat-2023-43634775

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 25.11.2022 – 13:09

    FDP-Generalsekretär zum Bürgergeld: "Hartz IV ist überwunden"

    Osnabrück (ots) - FDP-Generalsekretär zum Bürgergeld: "Hartz IV ist überwunden" Nach Zustimmung im Bundesrat: Bijan Djir-Sarai: Gesellschaftliche Akzeptanz erhöht Osnabrück. Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zum neuen Bürgergeld hält FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das Hartz-IV-System für überwunden. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...

  • 25.11.2022 – 12:28

    Thomas Mann heute wichtiger Ratgeber bei Verteidigung der Demokratie

    Osnabrück (ots) - Thomas Mann heute wichtiger Ratgeber bei Verteidigung der Demokratie Literaturexperte Hans Wisskirchen: Autor der "Buddenbrooks" weiter relevant Osnabrück. Thomas Mann gewinnt als Verteidiger der Demokratie neue Relevanz. "Thomas Mann verteidigte einst die Demokratie. Heute ist er wieder ein wichtiger Ratgeber, wenn es darum geht, die Demokratie ...

  • 25.11.2022 – 01:00

    Karoline Herfurth über Weihnachtsgeschenke: Es ist der Horror!

    Osnabrück (ots) - Karoline Herfurth über Weihnachtsgeschenke: Es ist der Horror! Schauspielerin schenkt Freunden und Verwandten einfach dasselbe - Große Lust auf ein erstes Serien-Projekt Osnabrück. Karoline Herfurth (38) leidet unter Vorweihnachtsstress: "Es ist der Horror!", sagte die Schauspielerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Sobald es früher ...