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Westfalenpost: Politische Geisterfahrt Beck als Kanzlerkandidat überfordert

Hagen (ots)

Von Jörg Bartmann
Das sozialdemokratische Kuriositätentheater dreht sich immer 
schneller. Die "hessischen Verhältnisse", schon als Unwort des Jahres
vorgeschlagen, treiben irre Blüten und gipfeln in der Beschimpfung 
der eigenen Landtagsabgeordneten Metzger, die sich der 
Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linke verweigerte. Man
kann's kaum glauben. Anscheinend muss man den machtgierigen 
Politikern erneut ins Stammbuch schreiben, dass nach Artikel 38 des 
Grundgesetzes Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes sind, an 
Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen 
verpflichtet.
 Angesichts der bisherigen Ereignisse bleibt für die SPD nur 
festzuhalten, dass jedes kategorische Nein zur Zusammenarbeit mit der
Linken verbrannt ist, der Wortbruch bleibt als Lüge im Gedächtnis. 
Dazu passt auch, dass Frau Ypsilanti ihre Meinung zur Absage einer 
Minderheitsregierung relativierte. Die politische Geisterfahrt ist 
nicht beendet, der neue Sprachgebrauch lautet jetzt: Das Vorhaben 
liege "nur auf Eis." Auch das belegt abermals: In Wiesbaden als auch 
Berlin gibt es kein professionelles Krisenmanagement. Neben den 
moralischen Unzulänglichkeiten fällt die handwerkliche Unfähigkeit 
auf.
 So sehr sich Fraktionschef Struck bemüht, den Vorsitzenden aus der 
Schusslinie zu halten, so klar ist und bleibt es, dass Ypsilanti den 
Freibrief für ihr Vorhaben von Kurt Beck bekam. Nicht das erste Mal, 
dass die Strategen der SPD Probleme damit haben, die plötzlichen 
Richtungswechsel von Beck zu erklären. Ob bei der Agenda 2010 oder 
den Koalitionsvorgaben für die Landesverbände - das Taktieren des 
Vorsitzenden ist unausgegoren.
 Er hat die politische Mitte freiwillig geräumt, sich als 
Vorzeigepolitiker ins Abseits manövriert und die Sozialdemokratie in 
eine Krise geführt. Und was machen Vorstand und Parteirat? Sie 
klatschen öffentlich Beifall, demonstrieren Solidarität und 
Loyalität. Intern rappelt es wohl gehörig, gleichwohl trauen sich die
Alternativen Steinmeier und Steinbrück nicht aus der Deckung. Acht 
Vorsitzende in 15 Jahren sind ja Beleg dafür, dass die 
Sozialdemokraten oftmals vor der Wand standen.
 Dort sind sie wieder angekommen. Der Aufbruch in die soziale Moderne
ist grandios gescheitert. Mit überhasteter Eile auch Kurt Beck - den 
SPD-Chef will man nicht schon wieder austauschen, als Kanzlerkandidat
hat er ausgespielt.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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