02.09.2008 – 19:27

Westfalenpost: Richtungskämpfe Linker Aufruf schürt Unruhe in der SPD

Hagen (ots)

Von Bodo Zapp

Was ist nur los bei den Sozialdemokraten? Kaum ist einige Tage 
Ypsilanti-Ruhe, da schlägt wieder ein Unruhe-Blitz ein. Der Brief von
60 Parteilinken, in dem nicht weniger als ein Kurswechsel gefordert 
wird, kann vor der Klausurtagung über das Wahlprogramm als 
Kampfansage an die Führung verstanden werden. Und auch als Warnung: 
Wenn ihr beim Kurs der Mitte bleibt und dem Einsatz für sozial 
Benachteiligte keinen Vorrang einräumt, müsst ihr die negativen 
Folgen für die SPD tragen!
 Es ist ein starkes Stück, wie die bisherige Regierungsarbeit der SPD
als verhängnisvoll dargestellt wird - basierend auf einer krassen 
Schwarz-Weiß-Malerei der Wirklichkeit. Natürlich gehören 
Richtungsdiskussionen zu einer (noch?) großen Partei, 
selbstverständlich ist soziale Gerechtigkeit ein Grundanliegen der 
SPD - aber wenn Änderungsvorschläge fast deckungsgleich sind mit der 
von Lafontaines Partei "Die Linke" gezogenen Kampflinie, ist die 
Einstufung als "wichtiger Beitrag" ein Ohnmachtszeichen. Sofern Kurt 
Beck dies wirklich so gesagt hat.
 Hat der Vorsitzende die Leitungssachen im Griff? Wird da über die 
Bande gespielt? Ein Kanzlerkandidat Steinmeier könnte mit der 
Linkswende nicht leben. Anders als Kräfte, die Rot-Rot-Grün als 
Hoffnung sehen.

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