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Westfalenpost: Westfalenpost (Hagen) zu Meseberg

Hagen (ots)

Man erinnert sich daran vielleicht aus dem
Schullandheim: Gemeinsam auswärts übernachten, nichts ist so 
förderlich für die Gruppendynamik, stiftet Vertrautheiten, 
Verbundenheit. Womit die Funktion einer Kabinettsklausur auch fürs 
Regierungsgeschäft in etwa beschrieben wäre. Zumal wenn man über ein 
so reizvolles Landheim verfügt wie das Schlösschen Meseberg.
 Wer sich also darüber wundern wollte, dass die Regierung dort an 
zwei Tagen zusammengesessen und kaum Greifbares produziert hat, 
verkennt den Zweck der Veranstaltung und darf sich von der Kanzlerin 
belehren lassen: Entscheidend sei, dass die Kabinettsmitglieder ein 
gemeinsames Verständnis der "Gesamtaufgabe" entwickeln.
 Man könnte boshaft sein und sagen: Das ist in der Tat wichtig in 
einem Regierungsbündnis, das sich seit Unterzeichnung des 
Koalitionsvertrages um dessen Interpretation kabbelt. Ob freilich das
Meseberger Treffen auf dem Weg zum gemeinsamen Verständnis große 
Fortschritte gebracht hat? Bekräftigt wurde dort im wesentlichen nur,
was ohnehin im Koalitionsvertrag steht, nämlich, die Knackpunkte in 
Kommissionen und ins nächste Jahr zu schieben. Die beiden spannenden 
Fragen der Legislaturperiode, ob sich die Regierung das Prämienmodell
im Gesundheitswesen und den Stufentarif im Steuerrecht wirklich 
zutraut, sind so offen wie zuvor.
 Sie werden ohnehin erst im Vollzug einer Regierunspraxis 
beantwortet, die so unabsehbar ist wie die Anforderungen, aus denen 
sie sich jeweils ergeben wird. Politik ist Management. Das entspricht
dem Stil der Kanzlerin.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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