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Westfalenpost: Manch Erbauliches

Hagen (ots)

Koalition erklärt ihre Philosophie
Von Winfried Dolderer
Sie täten gerade so, als hätte vor ihrer Regierungszeit der 
"Antichrist" das Land im Würgegriff gehalten, hat SPD-Fraktionschef 
Steinmeier Union und FDP zugerufen und damit seinem Verdruss über 
deren Wunsch nach einer "geistig-politischen Wende" Luft gemacht. Die
Kanzlerin persönlich trifft dieser Vorwurf, wenn es einer ist, 
freilich kaum. Von ihr durfte man ja gestern erfahren, dass sie ihr 
Wirken durchaus in der Kontinuität der Großen Koalition sieht.
 Wie sonst ist ihr Hinweis zu verstehen, die von der Opposition 
heftig befehdeten und in der Öffentlichkeit umstrittenen 
Steuererleichterungen unter anderem für Hoteliers und Unternehmen 
seien eine Ergänzung der damals beschlossenen Konjunkturprogramme? 
Durch diese sei im vorigen Jahr der Abschwung gebremst und so der 
finanzielle Spielraum eröffnet worden, um in diesem Jahr einen neuen 
Wachstumsimpuls zu setzen. Dies sei, so Merkel, "unsere Philosophie",
nicht weniger als das.
 Klingende Worte. In der gestrigen Haushaltsdebatte traf eine 
angriffslustige Opposition auf eine Koalition mit erheblichem 
Erklärungsbedarf. Zu frisch ist das schwarz-gelbe Gezänk um Steuern 
und alles Mögliche noch in Erinnerung, zu weit verbreitet bis ins 
Regierungslager hinein mittlerweile der Zweifel an der Weisheit des 
im Koalitionsvertrag Vereinbarten. So war denn gestern im Bundestag 
manch Erbauliches zu hören von schwarz-gelber "Philosophie". Viel 
Neues gelernt hat man indes nicht. Vor allem nicht darüber, wie die 
Koalition ihre Steuersenkungs- und Sparpolitik zu finanzieren 
gedenkt.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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