Westfalenpost: Zur Bundeswehr
Hagen (ots)
Dass Deutschlands Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird, war Peter Strucks umstrittene Maxime, die aber sehr treffend die Wahrung unserer Interessen beschrieb. Nun setzt Thomas de Maizière eins drauf. Der sturmerfahrene Verteidigungsminister stößt eine unliebsame Debatte an und bereitet die Nation auf weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr vor. Diese Ansage war längst überfällig. Denn die gewachsene Verantwortung Deutschlands in der Welt verlangt ein stärkeres Engagement an den Brennpunkten dieser Erde. De Maizière macht den Bürgern klar: Wir können uns nicht mehr raushalten. Einmal mehr redet Merkels Allzweckwaffe Klartext. Viel Kritik dürfte dem couragierten Minister dafür sicher sein. Möglicherweise auch von seinem Kabinettskollegen Westerwelle. Der Außenamtschef, welcher Deutschlands Enthaltung im Weltsicherheitsrat beim Thema Libyen-Einsatz zu verantworten hatte, machte damit international eine schlechte Figur. Westerwelle hat es bislang nicht für notwendig gehalten, diese unglückliche Position eindeutig zu korrigieren. Das macht de Maizières Ausrufung einer neuen Sicherheits- und Verteidigungspolitik umso brisanter. Denn die Bundesregierung offenbart, dass sie in dieser Frage keine klare Linie hat. Die Kanzlerin lässt nicht zum ersten Mal vermissen, sich bei Fragen des Engagements unserer Streitkräfte klar zu bekennen. De Maizière hätte nicht nur ihre unmissverständliche Unterstützung verdient, sondern auch die der gesamten Koalition. Die Misere ist: Es fehlt weiter an einer breiten politischen und gesellschaftlichen Debatte über deutsche Auslandseinsätze. Damit sich dies schnell ändert, muss allen voran der Bundespräsident stärker die Belange unserer Armee zum Thema machen.
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