All Stories
Follow
Subscribe to Westfalenpost

Westfalenpost

Westfalenpost: Parteitag
Piraten

Hagen (ots)

<p>Willkommen in der Wirklichkeit! Nach den ernüchternden Umfragewerten waren die Piraten beim Bundesparteitag in Bochum angetreten, um zu beweisen, dass sie mehr sind als eine Netzpartei mit flotten Sprüchen. Ziel war es, endlich die Eckpfeiler eines politischen Programms zu erarbeiten. Dieses Ziel aber wurde nicht erreicht. Trotz des Bemühens um Disziplin gelang es auf zentralen Politikfeldern nicht, belastbare Vorgaben zu erarbeiten. Zu oft blieb das Verabschiedete so vage und so allgemein, dass es als politische Grundlage für die Zukunft nicht taugt.</p><p/><p>Wer statt programmatischer Selbstfindung intensiv über die Platzierung eines Antrags diskutiert, der das Bekenntnis zur "intensiven Erforschung von Zeitreisen" ins Wahlprogramm schreiben will, muss sich nach Prioritäten fragen lassen. Und nach Grenzen der Schwarmintelligenz.</p><p/><p>Trotzdem geht vom Bochumer Parteitag auch ein gutes Signal aus. Denn wir haben gesehen, dass fast 2000 Menschen aus ganz Deutschland bereit waren, ein ganzes Wochenende zu opfern, um über Energie-, Finanz- und Europapolitik zu beraten. Analog, also von Mensch zu Mensch. Das mag zwar mühsam sein, aber bisher hat es sich sehr bewährt.</p>

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

Original content of: Westfalenpost, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalenpost
More stories: Westfalenpost
  • 25.11.2012 – 19:58

    Westfalenpost: Rentenkonzept / SPD

    Hagen (ots) - Gerhard Schröder hat die Wahl 1998 auch mit dem Versprechen gewonnen, die Renten blieben stabil. Das Versprechen ließ sich nicht halten. Stattdessen führte eine SPD-Regierung unter Kanzler Schröder die Riester-Rente ein, mithin die Teil-Privatisierung der gesetzlichen Rente, dazu kamen weitere kleine Reformen, die alle auf eine Rentenkürzung hinausliefen. Und die so unbeliebte Rente mit 67 wurde von der SPD mitgetragen. Es war die Einsicht in die ...

  • 23.11.2012 – 18:18

    Westfalenpost: Steuerabkommen mit der Schweiz

    Hagen (ots) - Die rot-grüne Ablehnungsfront hat gehalten, das Steuerabkommen mit der Schweiz ist gescheitert. Der Vertrag war ungerecht, weil Steuerbetrüger gegen geringen Ablass ihr Schwarzgeld hätten anonym reinwaschen können. Der ehrliche Steuerzahler wäre der Dumme. Andererseits regiert nun beim Ankauf von Steuer-CDs das rechtsstaatlich fragwürdige Zufallsprinzip. Die Lösung: Wenn der Pulverdampf verraucht ist, ...

  • 22.11.2012 – 19:19

    Westfalenpost: NSU-Ausschuss

    Hagen (ots) - Eine Überwachungskamera hat die Täter erfasst. Ihre Nagelbombe wies Merkmale auf, die die Polizei von Sprengsätzen rechtsextremer Terroristen bereits kannte. Wann, wenn nicht nach dem Kölner Anschlag vor acht Jahren hätte es eine Chance gegeben, den wahren Urhebern der NSU-Morde auf die Spur zu kommen? Sie ist auch damals nicht genutzt worden. Statt dessen, wie gehabt, suchte man im Migranten-Milieu.Warum, das ist nach einem Jahr intensiver ...