Westfalenpost: Westfalenpost zum Rücktritt von Hans-Peter Friedrich
Hagen (ots)
<p>Bei Lichte betrachtet ist die Causa Edathy so undurchsichtig und so unappetitlich, dass man kaum hinsehen mag. Doch was sich rund um den in Verdacht geratenen SPD-Innenexperten gerade auftut, könnte zur handfesten Regierungskrise erwachsen. Deshalb ist Agrarminister Friedrich vielleicht nur der erste, der seinen Posten räumen muss. Sollte sich nämlich erweisen, dass Edathy tatsächlich vor anstehenden Ermittlungen gewarnt wurde und so Beweise beiseite schaffen konnte, würde das neben einem politisches Beben möglicherweise auch Schaden an der Demokratie anrichten.</p><p/><p>Vermutlich ist es lebensnah anzunehmen, dass Koalitionäre einander warnen, bevor der falsche Mann eine Spitzenposition bekommt. Und so könnte Hans-Peter Friedrich der SPD-Prominenz Gabriel, Steinmeier und Oppermann seinerzeit einen kollegialen Hinweis gegeben haben, um einen späteren Skandal im Zentrum der Großen Koalition zu verhindern. Ein Vorgehen, für das er gestern politisch bezahlte. Dem Vorwurf, die Verschwiegenheitspflicht verletzt zu haben, konnte Friedrich nicht ausweichen und zog die bitteren Konsequenzen. </p><p/><p>Beendet ist die Angelegenheit mit diesem Rücktritt nicht. Im Gegenteil. Jetzt beginnt sie erst. Denn jetzt muss geklärt werden, wer wann was wusste. Und vor allem, wer wen über Vertrauliches informierte. Dass Friedrich nicht einen Satz der Rechtfertigung findet, wirft jedenfalls neue Fragen auf. Genau wie die widersprüchlichen Aussagen der Herren Oppermann und Ziercke oder die Rolle des BKA geklärt werden müssen.</p><p/><p>Unter dem Strich ist die Aufklärung dieser Angelegenheit nicht nur rechtlich relevant, sondern eine Frage der politischen Hygiene. Und: Es bleibt die Causa Edathy.</p>
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