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Westfalenpost: Ukraine

Hagen (ots)

<p>Manchmal fällt es schwer, den diplomatisch verklausulierten und mit Beamtenfloskeln durchseuchten öffentlichen Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier ohne Ungeduld zu lauschen. Markige Worte und griffige Formulierungen sind seine Sache so wenig wie kühne Ideen und rasante Vorstöße. Dafür agiert der deutsche Außenminister bedächtig und beharrlich, verlässlich und berechenbar. Und das ist extrem wichtig.</p><p/><p>Das Treffen mit den Außenministern aus Russland, der Ukraine und Frankreich in Berlin hat nichts oder wenig gebracht? Vielleicht. Aber welche Alternative gibt es dazu, weiter im Gespräch zu bleiben? Auch mit stark verschärften Wirtschaftssanktionen könnten die EU und die USA Russland nicht in die Knie zwingen. Ein militärisches Eingreifen ist ausgeschlossen. Also bleibt nur eine Kombination aus klarer Kante plus Kontakte. Der erste Teil kam etwas spät und inkonsequent, für den zweiten ist zunehmend Deutschland zuständig. Die führende Wirtschaftsmacht Europas nimmt ihr gewachsenes politisches Gewicht an, bemüht sich um enge Abstimmung mit den Partnern und hat die Verbindungen nach Moskau nie ganz abreißen lassen. </p><p/><p>Die Kanzlerin, die gestern Lettland einen Solidaritätsbesuch abstattete, und ihr Außenminister folgen nicht dem großen Plan und fahren wie üblich auf Sicht. Aber sie denken weiter als bis zur nächsten Pressekonferenz oder Talkshow und wissen, dass eine tragfähige Lösung nur mit Russland möglich sein wird, so unwillig sich Präsident Putin auch noch zeigt, daran mitzuwirken.Verantwortung zeigt sich in Sachen Ukraine wie Irak in mühseliger Kleinarbeit, nicht in überhasteten Forderungen nach Waffenlieferungen an Gruppen, die bis gerade noch als Terroristen eingestuft wurden. </p>

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