Westfalenpost: Jede Menge Orbans
Kommentar von Knut Pries zur EU-Flüchtlingspolitik
Hagen (ots)
Der ungarische Ministerpräsident Orban - in der EU so etwas wie der Klassenflegel - hat in Sachen Flüchtlinge mal wieder für Aufregung gesorgt. Nichts geht mehr, lautete seine Ansage. Wenn ihr uns weitere Migranten zurückschickt, können wir die nicht mehr aufnehmen. Die Empörung war groß - unerhört, hieß es, es gibt schließlich Regeln. Doch als Sündenbock taugt Orban in diesem Fall nur bedingt. Erstens ist der Druck derzeit tatsächlich nirgendwo so groß wie in Ungarn, und zweitens ist Orban beileibe nicht das einzige schwarze Schaf in einer Herde weißer Lämmer.
Der letzte Massentod von Bootsflüchtlingen liegt zwei Monate zurück, und da hat sich der Brüsseler Gipfel die Freiheit genommen, die Sache wieder weniger fromm und mehr nach Art der Kesselflicker zu erörtern. Herausgekommen ist ein Beschluss für die robuste Abschiebung illegaler Zuwanderer, verbunden mit einer das Lächerliche streifenden Vereinbarung über die faire Verteilung von Schutzsuchenden: 40.000 sollen es sein, die Vorgabe ist fix, aber wie man dahin kommt, ist freiwillig.
Man darf sich schon darauf freuen, diese Freiwilligkeit im Vollzug zu sehen. Da werden jede Menge Orbans auftreten. Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Quotensystem ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Aber diesen EU-Gipfel hatte es nicht verdient.
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