Westfalenpost: Große Schritte, kleine Schritte
Kommentar von Jochen Gaugele zu Merkels Flüchtlingspolitik
Hagen (ots)
Es sind die kleinen Schritte, die ihren Politikstil kennzeichnen. Angela Merkel wägt nüchtern ab und nimmt sich dafür Zeit. Auf unübersichtlichem Terrain bewegt sie sich am liebsten tastend.
Zweimal in ihrer Kanzlerschaft hat Merkel in den Ausnahmemodus geschaltet. Das erste Mal im Frühjahr 2011, als in Japan die Erde bebte und das Atomkraft Fukushima havarierte. Die schwarz-gelbe Koalition legte Kernkraftwerke still, deren Laufzeiten sie zuvor verlängert hatte, und beschleunigte den Atomausstieg. In der Flüchtlingskrise wechselte Merkel wieder in den Notmodus. Sie entschied sich, zur Flüchtlingskanzlerin zu werden, die bei der Aufnahme keine Obergrenze sieht, Asylbewerber zu Tausenden unregistriert ins Land lässt und ihren Bürgern viel zutraut - womöglich mehr, als sie schaffen können.
Merkels Handeln wirkt wie ein beispielloser Akt der Humanität, hat aber zwiespältige Folgen: Für immer mehr Menschen aus kriegs- und krisengeplagten Regionen wird Deutschland zum Sehnsuchtsort. Anderen Regierungen in Europa fällt es leichter, sich einer solidarischen Lösung zu verweigern. Merkel erfährt ein weiteres Mal, wie schwierig große Schritte sein können. Zumal, wenn man die Richtung noch nicht gefunden hat.
Waren es die Bilder von Flüchtenden, die sie rührten? Oder hat Merkel die Wucht des Zustroms unterschätzt? Während über die Motive der Kanzlerin gerätselt wurde, zwangen Fakten und die CSU sie zum großen Schritt zurück: zur Aussetzung des Schengen-Abkommens und zur Wiederaufnahme von Kontrollen an den Grenzen. Merkel sollte rasch in den Modus zurückfinden, den sie beherrscht: den der kleinen, rationalen Schritte.
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