Westfalenpost: Reform an Haupt und Gliedern
Kommentar von Egbert Nießler zur Zukunft der EU
Hagen (ots)
Das Wehklagen aus Brüssel über egoistische Briten, die die EU ganz verlassen wollen und unsolidarische Ungarn und andere Osteuropäer, die sich in der Flüchtlingsfrage sperrig zeigen, ist groß. Und gelegentlich begleitet von Drohungen, Gelder zu streichen oder Marktzugänge künftig zu erschweren. Was aus Europas Zentrum seltener zu hören ist, sind Worte der Selbstkritik und durchdachte Konzepte, wie die Gemeinschaft zukunftsfester gemacht werden könnte.
Man kann die Ungarn in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch nennen. Das sind sie allerdings nicht allein. Bis zu 160.000 Flüchtlinge sollten laut EU-Beschluss seit einem Jahr umverteilt werden. Bisher fanden nur 1200 ein neues Gastland. Das kann nicht nur an Ungarn liegen. Zudem ist der Verteilungsbeschluss kompliziert und damit praktisch wirkungslos. Das einzige, was bisher die Flüchtlingszahlen hat zurückgehen lassen, sind die Grenzzäune. Eine Maßnahme, für die Bulgarien gelobt und unterstützt wird. Ungarn handelt sich dafür heftigste Kritik ein. Eine Logik, die die Popularität der Gemeinschaft nicht fördern kann.
Wenn sie nicht von einer Kalamität in die nächste stolpern will, braucht die EU eine Reform an Haupt und Gliedern. Das bisher in Europa erreichte wäre diese Anstrengung allemal wert.
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