Westfalenpost: Koalitionsausschuss
Hagen (ots)
Schön, dass die SPD glaubt, Grund zum Feiern zu haben. Nur blöd, dass die nächste große Festivität in Berlin terminlich ausgerechnet mit dem Koalitionsausschuss kollidiert. Natürlich müsste Martin Schulz, 100-Prozent-Vorsitzender und neue Lichtgestalt der deutschen Sozialdemokraten, daran teilnehmen. Es geht bei dem Treffen schließlich um wichtige Weichenstellungen. Er will aber nicht. Weil er feiern möchte? Nein, wohl eher, weil er nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Schulz will sich (noch) nicht auf das glatte Parkett des politischen Alltagsgeschäfts begeben. Denn wenn er dort mit Merkel, Kauder und Co. in trauter Runde sitzen würde, könnten die Wähler ja denken, er gehöre zum politischen Establishment der Hauptstadt. Und er müsste Stellung beziehen zu Fragen, zu denen er bisher geschwiegen hat. Das alles könnte den Schulz-Hype beschädigen. Also kommt er nicht. Dass die Union die Absage jedoch zum Skandal aufpustet, offenbart, in welchem Dilemma sie steckt. CDU und CSU kriegen Schulz nicht zu fassen. Weil sich der Mann aus Würselen bisher inhaltlich zurückhaltend bis gar nicht äußert, bietet er keine Angriffsflächen. Er lebt von seiner Ausstrahlung. Wer in der CDU behauptet, die Union müsse jetzt noch lange nicht in den Bundestagswahlkampf einsteigen, der begeht allerdings einen folgenschweren Fehler. Denn der Wahlkampf hat längst begonnen. Wenn Hannelore Kraft bis zum 14. Mai keinen gravierenden Fehler mehr macht, bleibt sie in NRW Ministerpräsidentin. Zu verdanken hätte sie das nicht unbedingt ihrer eigenen Politik - sondern Martin Schulz.
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