Westfalenpost: Abgehängt
Kommentar von Nina Grunsky zur Hartz-IV-Debatte
Hagen (ots)
Hungern muss niemand, gewiss. Hartz IV reicht irgendwie zum Überleben. Da hat der CDU-Politiker Jens Spahn recht. Die eigentliche Frechheit war zu behaupten, dass Hartz IV keine Armut bedeute. Was sollte denn in dieser Gesellschaft sonst Armut sein? Es wäre im Übrigen auch völlig in Ordnung, dass Hartz IV lediglich die Grundbedürfnisse abdeckt, wenn diese Armut vorübergehend wäre. Doch tatsächlich sind viele Hartz-IV-Empfänger über Jahre hinweg auf die staatliche Hilfe angewiesen. Vom Jobboom in Deutschland profitieren die Langzeitarbeitslosen kaum. Das Prinzip "Fördern und Fordern" funktioniert auch mehr als zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV nicht. So beklagt die Freie Wohlfahrtspflege, dass ausgerechnet Hartz-IV-Empfänger von beruflichen Aus- und Weiterbildungsangeboten weitgehend ausgeschlossen seien. Fördermaßnahmen gingen an ihnen vorüber. Wenn sich die Langzeitarmut über die Jahre auf die körperliche und seelische Gesundheit niederschlägt, dann wird sich vielleicht auch der Gesundheitsminister vernünftig damit auseinandersetzen.
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